Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867. (51)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1899

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Bandzählung:: 33

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1899

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 10.

Bandzählung:: 10

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 2556.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Rechnungsjahr 1899.

Bandzählung:: 2556

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Appendix

Titel:: Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1899.

Bandzählung:: 1

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Appendix

300 die Stadträthe zu Altenburg, Schmölln, Lucka, Ronneburg, Roda, Eisenberg, Kahla und Orlamünda im Herzogthume Altenburg sind gegenwärtig zur Ausstellung der erwähnten Ur- kunden berechtigt. Dagegen bewendet es bei der jenseitigen Vorschrift, wonach Uebernahme- scheine für solche Individuen, welche nach den Bestimmungen in §. 2 des Gothaer Vertrags vom 15. Juli 1851 von dem Herzogthume Altenburg übernommen werden müssen, zu ihrer Giltigkeit auch ferner noch der Beglaubigung des Herzog- lichen Ministeriums, Abtheilung des Innern, bedürfen. Es wird Solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 21. Dezember 1867. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Innern. Für den Departements-Chef: J. von Helldorff. Unter Bezugnahme auf den Vorbehalt am Schlusse der Bekanntmachung vom 20. November d. J., die Ausführungs-Verordnung zu dem Bundesgesetze wegen Erhebung einer Abgabe von Salz betreffend (Seite 258 des Reg.-Bl.), wird wegen der steuerfreien Verabfolgung von Salz zu landwirthschaftlichen oder gewerb- lichen Zwecken (8. 20 Ziff. 2 und 4 des gedachten Bundesgesetzes) Folgendes zur Nachachtung bekannt gemacht: 1) Das zu den gedachten Zwecken bestimmte Salz ist in der Regel vor der steuerfreien Verabfolgung auf der Saline unter Kontrole des Salzsteuer- Amtes auf schriftliche Anmeldung der Salinen-Besitzer zu denaturiren, d. h. zum menschlichen Genusse unbrauchbar zu machen. Diese Denaturirung erfolgt bei dem zu landwirthschaftlichen Zwecken, insbesondere zur Viehfütterung bestimmten Salze bis auf Weiteres in der Weise, daß je Einhundert Pfund Salz eine Beimischung von einem Viertel Pfund kupferfreiem Eisenoxyd und einem Pfund gepulvertem Wer- muthskraut enthalten.

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