Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1898

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Volume count:: 26

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Justiz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachweisung der zur Vertretung des Militär-Fiskus bei Pfändung des Diensteinkommens von Militärpersonen berufenen Militärbehörden etc. im Ressort der Königlich sächsischen Militärverwaltung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 366 — Nachmeisung derjenigen Behörden und Personen, welche im Ressort der Königlich sächsischen Militär= verwaltung bei der Pfändung des Diensteinkommens von Offizieren") und von Beamten der Militärverwaltung sowie der Pensionen dieser Personen nach deren Versetzung in den Ruhestand und der aus Militärfonds fließenden Gebührnisse der Hinterbliebenen von Personen des Soldatenstandes und von Beamten der Militärverwaltung berufen sind, den Reichs-Militärfiskus als Drittschuldner im Sinne der §§S. 730 ff. der Civilprozeßordnung zu vertreten. — —. ———-.— — — — — ——— . Lau- fende Der Pfändungsbesch luß ist zuzustellen: Bemerkungen. Nr. A. Betreffs der aktiven Offizlere und Beamten: I. Den Regiments-Kommandeuren, den Kom- bei Pfändung des Diensteinkommens der Bei Pfändung des mandeuren derselbstständigen (nichtregimen- ihnen unterstellten, Gehalt empfangenden Diensteinkommens der tirten) Bataillone, der Unteroffizierschule Offiziere und Beamten einschließlich der lasuite der Truppen- und der Unteroffizier-Vorschule, sowie den aggregirten Offiziere; jedoch mit Aus-beile stehenden Offi= Kommandeuren der Landwehrbezirke und nahme der à la suite der Truppentheile siere hat die Zustellung dem Vorstande des Bekleidungsamts stehenden Offiziere. an das Kriegsministe- rium (siehe A. III.) zu erfolgen. 1I1., Der Militär-Intendantur des XII. (K. S.) bei Pfändung des Diensteinkommens: Armee-Korps 1. der Regiments-Kommandeure, der Kom- mandeure der selbstständigen (nicht regi- mentirten) Bataillone, der Unteroffizier- schule und der Unteroffizier-Vorschule; 2. der Auditeure und der Militärgerichts. Aktuarien; 3. des Korps-Generalarztes und des bei diesem fungirenden Ober= oder Assistenz- arztes, der Generaloberärzte, der Stabs- ärzte bei der Sanitätsdirektion, der Garnisonärzte sowie des Korps-Stabs- apothekers; 4. des Militär-Oberpfarrers, der Divisions- und Garnisonpfarrer sowie der Divisions- und Garnisonküster; des Korps-Roßarztes; der Platzmajore:; der Nililär-Intendanturbeamten mit Aus-Wegen des Militär-In- nahme des Militär-Intendanten; tendanten siehe A. III. der Beamten der Proviantämter; Dder Beamten der Garnisonverwaltungen; der Beamten des Garnisonbauwesens; ,dDer Beamten der Garnisonlazarethe. —O### —t — — III.Dem Kriegsministerium bei Pfändung des Diensteinkommens sämmtlicher übrigen unter den Nummern A. I. und II. nicht inbegriffenen Offiziere und Beamten der Militärverwaltung. *) Soweit die Nachweisung keine besonderen Bestimmungen enthält, sind unter der Bezeichnung „Offiziere“ au die Sanitätsoffiziere (Militärärzte) inbegriffen. 5 zeichnunge, Offiz ch

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