Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1898

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Volume count:: 26

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 48.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 466 — 5. Zoll= und Steunuer- Wesen. Der Stations-Kontroleur, Königlich bayerische Zoll-Inspektor Schweiger zu Flensburg ist vom 1. No- vember 1898 ab von seinen bisherigen Dienstgeschäften bei den Königlich preußischen Hauptzollämtern zu Flensburg, Hadersleben, Kiel und Tönning entbunden und an Stelle des in den Landesdienst zurück- berufenen Königlich bayerischen Zoll-Inspektors Lades den Königlich preußischen Hauptzollämtern zu Altona und Neustadt in Holstein, den Königlich preußischen Hauptsteuerämtern zu Itzehoe und Wandsbek, sowie dem lübeckischen Hauptzollamte zu Lübeck als Stations-Kontroleur mit dem Wohnsitz in Altona beigeordnet worden. Von dem gleichen Zeitpunkt ab ist auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Königlich bayerische Zoll-Inspektor Dr. Schmauser zu München den Königlich preußischen Hauptzollämtern zu Flensburg, Hadersleben, Kiel und Tönning als Stations-Kontroleur mit dem Wohnsitz in Flensburg beigeordnet worden. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 10. November d. J. beschlossen, daß der §. 18 Absatz 2 der mit Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 25. März 1880 verkündeten Vorschriften des Bundesraths zur Ausführung des Gesetzes, betreffend die Besteuerung des Tabacks, vom 16. Juli 1879 (vergl. Central- Blatt für das Deutsche Reich 1880 S. 153) folgende Fassung erhalte: „Wird von einem Tabackpflanzer der Erntegewinn nach der Verwiegung ganz oder theilweise zur Aufbewahrung zurückgenommen und der aufbewahrte Taback oder ein Theil desselben später in eine Niederlage für unversteuerten Taback verbracht, so kann für den während der Lagerung bei dem Tabackpflanzer durch Eintrocknen entstandenen Gewichtsverlust auf Grund des §. 17 des Gesetzes behufs Abschreibung von dem bei der Verwiegung er- mittelten Soll an steuerpflichtigem Taback ein Zuschlag zu dem bei der Versendung zur Nieder- lage festgestellten Gewichte gewährt werden. Befindet sich der Taback bei der Versendung zur Niederlage noch in dachreifem, nicht fermentirtem Zustande, so soll dieser Zuschlag nach dem Verhältnisse von einem Prozent für 100 Tage der Lagerung bemessen werden. Die Direktiv- behörden sind ermächtigt, höhere Zuschläge zu gewähren, wenn die stattgehabten Ermittelungen die Annahme entsprechend größerer Abgänge begründen. Ist der Taback bei der Versendung zur Niederlage durch den Pflanzer schon fermentirt, so können unter Anwendung der von der obersten Landes-Finanzbehörde vorzuschreibenden Kontrolmaßregeln die in Rechnung zu stellenden Gewichtszuschläge bis zu 25 Prozent angesetzt werden."“ GC. Marine und Schiffahrt. Der dritte Nachtrag zur Amtlichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs= und Handelsmarine mit ihren Unterscheidungs-Signalen für 1898 ist erschienen.

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