Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 28

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 55.

Volume count:: 55

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Versicherungs-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ortsübliche Tagelöhne gewöhnlicher Tagearbeiter.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Nr. 2. 1914. 5 Recht, jedes veränderte oder beschädigte Sparbuch einzuziehen und das Sparguthaben zurüchzuzahlen, oder ein neues Sparbuch auszustellen. 3. Einlagen. Die geringste Einlage ist 1-4, der Höchstbetrag auf ein Sparbuch 000 -. Bei jeder Einlage ist das Sparbuch vorzulegen, Einzahlungen durch die Pest mittels Postanweisung oder durch Uberweisung auf das Postscheckkonto der Sparkasse Nr. 7702 Postscheckamt Hamburg mittels Zahlkarte ohne gleichzeitige Einreichung des Sparbuches sind zulässig, wenn das Sparbuch der Sparkasse in Vermährung gegeben ist. Die Sparkasse gibt in diesem Falle eine Bescheinigung über den Empfang des Spar- buches, gegen deren Rückgabe die Aushändigung des Sparbuches erfolgt. 4. Verzinsung. a) Sobald die eingelegte Summe die Höhe von 5 .K erreicht hat, wird davon ein Zins aufs Jahr berechnet, der im Hauptbuch der Sparkasse alljährlich am Schluß des Geschäftsjahres zugeschrieben wird. Die Zinsen tragen von diesem Zeitpunkt der Zu- schreibung an, soweit sie aus vollen 5 “ bestehen, wiederum Zinsen. Hat die auf ein Sparbuch entfallene Einlage (Kapital nebst dazu geschriebenen Zinsen) die Summe von 6000 J erreicht, so werden die nicht erhobenen Zinsen zwar gutgeschrieben aber nicht verzinst. Die Verzinsung der Einlage hört überhaupt auf, wenn die Einlage nebst Zinsen die Summe von 10 000 erreicht hat, sowie wenn seit der letzten Einzahlung oder der letten Rückzahlung 30 Jahre verflossen sind. In diese Ausschlußfrist wird die Zeit nicht eingerechnet, wäßrend der die Verfügung über die Sparguthaben beschränkt war (Gesperrte Sparbücher). Die Bestimmung des Zinsfußes steht innerhalb der Grenzen von 3 bis 4% dem Vorstande der Sparkasse zu. Eine weitere Erhöhung oder Ermäßigung bedarf der landesherrlichen Genehmigung. Eine Veränderung des Zinsfußes kann nur am 1. Ja- nuar oder 1. Juli in Kraft treten und ist vom Vorstande der Sparkasse in dem für amtliche Bekanntmachungen des Rostocker Amtsgerichts bestimmten Blatte bekannt zu machen, und zwar für den Fall der Herabsehtzung ein volles Halbjahr vor Inkrafttreten des abgeminderten Zinsfußes. b) Die Verzinsung beginnt im allgemeinen mit dem ersten Tage desjenigen Mo- nats, der auf den Monat der Einlage folgt, jedoch werden Einlagen, die bis zum 5 jeden Monats einschließlich erfolgen, schon von Beginn desselben Monats ab, die- jenigen Einlagen, die während des Antoni= oder Johannistermins gemacht werden, schon vom 1. Januar bezw. 1. Juli ab verzinst. Für zurückgezahlte Beträge hört die Verzinsung mit dem lepten Tage des Monats auf, der der Auszahlung vorhergeht, wenn aber die Rückzahlung am letzten Werktage eines Monats erfolgt, erst mit diesem Tage. · Die zur Rückzahlung in einem der beiden Landestermine gekündigten Spar- einlagen werden bis 1. Jannar bezw. 1. Juli verzinst, auch wenn sie auf Grund einer Bekanntmachung der Sparkasse schon vor dem 1. Januar bezw. 1. Juli zur Aus- zahlung gelangen. 0) Gekündigte, am Fälligkeitstermin nicht abgeforderte Einlagen tragen vom Fälligkeitstermin ab keine Binsen mehr.

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