Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1817.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1901

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 29

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulat-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

2680 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. — No. 16. —.. (No. 41a.) Allerbbchste Kabinetsorder vom 3ten November #817. wegen der Geschäfts- führung bei den Oberbehdrden in Berlin. D. die Errichtung des Staatsraths ist dafür gesergt, daß die Gesetze ge- hörig geprüft, Meiner Sanktion unterworfen werden. In Absicht auf die Verwalkung, ist durch die Instruktionen für die Oberpräsidenten, Regierungen, Konsistorien und Medizinal-Kollegien, diesen eine Stellung gegeben, wodurch sie in Stand gesetzt werden, solche nach allgemeinen Grundsätzen und Vorschrif- ten, unter ihrer Verantwortlichkeit, selbstständig zu führen; die Ministerien aber sind zu ihrer eigentlichen Bestimmung zurückgebracht, jene Vorschriften zu ertheilen, die Gesetze vorzubereiten und darüber zu wachen, daß sie überall be- folgt werden. Um aber auch den Mängeln abzuhelfen, welche sich aus einer gar zu großen Anhaufung von Gegenständen bei einer Geschäftsabtheilung und Person ergeben haben, und es einem jeden Minister möglich zu machen, den ihm anvertrauten Geschäftezweig gründlich zu übersehen und zu leiten, dem ge- sammren Ministerium aber, das Ganze der Staatsverwaltung richtig zu beur- theilen und dalen zu sehen, daß der Zweck so vollkommen als möglich und mit Einheit erfüllt werde; um endlich die nöthige Kontrolle, besonders im Finanz= wesen, herzustellen, habe Ich folgende Einrichtungen beschlofsen: I. Der Finanzminister wird von der Verwaltung der sämmtlichen außeror- dentlichen Einnahmen und Ausgaben, des Schatzes und des Staatsschul- denwesens, der Seehandlung, der Bank, der General-Salzdirektion, der Lotterie, der Münze und des Berg= und Hüttenwesens, entbunden. Er behält dagegen: 1) die Leitung des gewöhnlichen Staatshaushalts, mithin der Domai- nen und Forsten und des ganzen Steuerwesens, der General-Staats= kasse und der Provinzialkassen, 2) das Handels= und Gewerbe-Departement, 3) das Land= und Wasser-Bauwesen, mithin auch den Chaussee-, Ka- nal= und Hafenbau, und damit einen Wirkungskreis, der vormals mehrere Minister beschäftigte, und dessen Ausfüllung einen sehr thä- tigen Mann erfordert. Jabrgang 117. Nr II. Es

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