Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung. Erster, systematischer Theil.

Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung. Erster, systematischer Theil. (1)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1901

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Volume count:: 29

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bundesrathsbeschluß zum Tarif der Vorspann-Vergütungssätze und der Klasseneintheilung der Lieferungsverbände.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Tarif der Vorspann-Vergütungssätze.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

6. Das Verwaltungsrecht. 1091 Man kann die Abgrenzung des Resforts zwischen der Staats= und Kommunal= verwaltung als Centralisation und Dezentralisation bezeichnen. Diese Begriffe wie- derholen sich aber sowol in der Staats= wie in der Kommunalverwaltung, bei der Vertheilung der Staatsgeschäfte zwischen der Lokal--, Amts-, Kreis-, Bezirks- Provinzial- und Centralverwaltung und bei der Wahrnehmung der kommunalen Funktionen durch die Lokal--, Amts-, Kreis- und Provinzialgemeinden. Die Frage nach der Centralisation und Dezentralisation ist bei der Staatsverwaltung von ver- hältnißmäßig geringer, bei der Kommunalverwaltung aber von allergrößter Be- deutung. Die Frage dieser kommunalen Centralisation und Dezentralisation theilt sich aber wieder in zwei Unterfragen. Es handelt sich zunächst darum, ob die Orts- gemeinde mit der historisch begründeten dorismäßigen Kolonisation zusammenfallen, oder ob fie sich auf größere Bezirke erstrecken soll, etwa nach dem Altenglischen oder nach demjenigen Systeme, welches die Oldenburgische Gesetzgebung von 1855 befolgt hat, die nicht sowol an die Bauerschaften, wo ehemals die meisten gemein- samen Angelegenheiten der Eingefessenen zusammenlicefen, sondern an die Kirchspiele angeknüpft hat, so daß die frühere Stellung der Bauerschaften als eigener Kommu- nen kaum noch zu erkennen ist, das eigentliche Gemeindewesen in den Kirchspielen sich konzentrirt, und die Bauerschaften nur noch zu Zwecken der Polizeiverwaltung Unterabtheilungen der Kirchspiele bilden. Es ist nun vollkommen zuzugeben, daß es Fälle giebt, in denen bei dem nahen Zusammenhange mehrerer Dörfer unter einander, deren Grenzen nur dem Einzeweihten erkennbar sind, das Großgemeinde- thum in der That seine Vorzüge vor dem Kleingemeindethum hat, welches dann allerdings mit dem Kleinstaatenthum in Parallele gebracht werden mag, obgleich unter solchen Verhältnifsen ziemlich weitgehende Kommun-Verhältnisse zu bestehn pflegen. Wenn aber, wie solches die Tendenz der Preußischen Gemeindeordnung von 1850 war, und wie auch bei Gelegenheit der ersten Berathung der Kreisordnung von manchen Seiten beabsichtigt wurde, derartige Bildungen, denen man nun die Bezeichnung Sammtgemeinden oder eine andere beilegen mag, allgemein hergestellt werden sollen, so ist dem gegenüber nicht blos daran zu erinnern, daß man über- haupt an solchen historisch begründeten Organisationen nicht ohne die dringendste praktische Nothwendigkeit rühren soll, sondern es ist auch außerdem darauf hinzu- weisen, daß zwar größere Verbände im Allgemeinen leistungsfähiger find, daß aber doch anderrrseits an die geringere Leistungssähigkeit im Durchschnitt auch ge- ringere Ansprüche erhoben werden, daß secner das jeder Staats= und Kommunal= verwaltung immanente sozialistische Element, wonach die Bedürfnisse der Aermeren auf Kosten der Neicheren befriedigt werden, dadurch eine starke Steigerung erfährt und daß endlich auch die Träger einer derartigen Kommunalverwaltung wesentlich andere werden, da es nicht mehr möglich ist, diejenigen kleinen Bauern, die an der Dorfs- verwaltung einen vollen Antheil auszuüben im Stande find, thatsächlich auch bei einer Sammtgemeindeverwaltung zu betheiligen; dieser letztere Umstand wiegt aber um so schwerer, als das kommunale Leben auf dem Lande bisher ein fehr inten- fives gewesen ist und die bei der Berathung der Kreisordmung gelegentlich zauer stellte Behauptung des Gegentheils von sehr berufener Seite her als ein „wirkl Irrthum' mit vollstem Recht bezeichnet werden konnte. Es handelt sich dann außerdem darum, wie das Verhältniß der Kommunen höherer und niederer Ord- nung zu einander beschaffen sein, ob insbesondere jede Kommune berechtigt sein soll, fich ihre Kompetenz selbst zu bestimmen. Die lehtere Alternative ist im Ganzen das Preußische System, indem namentlich auch die Kreise nach der neuen Kreisord- mung, entgegen einem Antrage Migquel-Lasker, bei der Feststellung ihrer kommunalen Kompetenz durch Nichts weiter beschränkt sind, als durch die Einrichtung der Ver- tretung und der Lastenvertheilung, sowie durch die Bestimmungen der Spezialge- sete; es konn daher eine ergänzende Thätigkeit der höheren Verbände gegenüber einer etwa vorhandenen geringeren Leistungsfähigkrit der niederen i’B. stattfinden;

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