Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1902

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Volume count:: 30

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarife.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

69. 60. 61. 62. 63. 64. 65. 66. 67. 68. 69. 70. 71. — 72. 73. 74.— — 208 — Im ersten Absatze des Artikels „Lacels“ ist statt „(Rohseide oder Floretseide)“ zu setzen: „(Roh- seide, Floretseide oder künstlicher Seide)“. Im Artikel „Margarine“ sind nach „Milchbutter“ die Worte „oder dem Butterschmalz“ einzuschalten. Der zweite Absatz der Anmerkung a zu 1 im Artikel „Maschinen und Maschinentheile“ erhält folgende Fassung; ge Lokomotiven werden auch zur Beförderung von Personen oder Waaren bestimmte Fahrzeuge, in die ntriebemaschinen (Motoren) eingebaut sind, verzollt, sofern sie nicht als Fahrräder mit Antriebs- maschinen anzusehen find. Diese Vorschrift gilt für Fahrzeuge der bezeichneten Art mit eingebauten elektrischen Motoren auch dann, wenn den Motoren der elektrische Strom während der Fahrt von feststehenden Er- zeugungostellen aus zugeleitet werden soll.“ Die Anmerkung zu Ziffer 2 des Artikels „Maße“ ist zu streichen. Im ersten Absatze des Artikels „Milch“ sind die Worte „nicht kondensirt“ zu ersetzen durch „nicht eingedickt oder eingetrocknet". Dem zweiten Absatze des Artikels ist folgende Fassung zu geben- —, eingedickte oder eingetrocknete, auch mit Zusatz von Zuckenrnrnr 6##) Nr. 25 p 1. 60 ¾¼¾“ Am Schlusse des Arlilels ift folgender Hinweis anzufügen: „S. dagegen Käsestoff.“ Die Anmerkung zu dem Artikel „Mosaikwaaren“ ist zu streichen. Der erste Absatz des Artikels „Naben“ erhält folgende Fassung: „Naben, hölzerne: 1. ungefärbt (u. s. w. wie bisher Abs. 1), 2. gesarbt; ungefärbte und gefärbee mit Speichenringen aus unedlen Metallen. /# Nr. 13 f. 10.4“ Der hie am Schlusse des Artikels „Nickelmetal u. s w.“ erhaͤlt bolgende Fassung: „S. auch Ferronickel, Nickelstahl und die Anmerkung 2 zu Blech.“ Dem Artikel „Notizbücher“ ist folgende Fassung zu geben: „Notizbücher wie Buchbinderarbeiten.“ In Ziffer 2 des ersten Absatzes im Artikel „Oele“ ist vor „flüssiger Kampher“ in der Klammer das Wort „sogenannter“ einzufügen. In der statistischen Anmerkung zu Ziffer 11 a im vierten Absatze desselben Artikels ist nach „Banuf.“ das Wort „Holz.Oel“ nebst einem voraufgehenden Komma und nach „Madia.“ das Wort „mais.= nebst einem voraufgehenden Komma einzuschalten. Nach ben #awttige „Oelfrüchte" ist folgender neue Artikel aufzunehmen: Oelkautschuck (ein Kautschuckersatzsioff) J Nr. 17 a. frei. —, Waaren daraus wie Kaulschuckwaaren. « Der arir „Oelkuchen und Oelkuchenmehl“ erhält folgende Fassung: elkuchen und Okluchenmehl este Rücstände von der Vewinnung feller Oele in Form von Kuchen oder Mehl) X 720/ Nr. 268. frei.“ Der Artikel „Oelrückstände“ ist zu sireichen. Im dritten Absatze des Artikels „Oleomargarin“ ist das in Klammern gesetzte Wort „(Margarine)“ zu streichen und hinter dem Worte „Milchbutter“ hinzuzufügen „oder Butterschmalz“. Dem Artikel „Packpapier“ ist folgende Bestimmung als Anmerkung 4 anzusfügen: „4. Auf Packpapier findet die Anmerkung 4 zu Papier sinngemäße Anwendung.“ Der Zifsfer 13 des Artikels „Papier“ ist folgende Fassung zu geben: „13. Seidenpapier, auch buntes, farbiges, geirepptes oder mit Bekanntmachungen, Ankündi- gungen oder dergleichen bedrucktes . ..f»rJNr27810-M wesingxwawzg ös-« JnderAnnierkung4zudeniselbenArtitelsinbdieWortevkkame zu streichen. Ferner ist dieser Anmerkung folgender Hinweis anzusügen: .S. dagegen Streifbänder.“

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