Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1902

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Volume count:: 30

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarife.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

76. 77. 78. 79. 80. 81. 82. 8 84. 86. 86. 87. — 88. 8 90. 9I. Nach dem Artikel „Torfstreu“ ist folgender neue Artikel aufzunehmen: * r* — 209 — In dem Hinweise nach dem letzten Absatze des Artikels „Papp= und Papierwaaren“ ist das Wort „Albums“ nebst dem folgenden Komma zu streichen und nach „Briefumschläge“ das Wort „Buch- binderarbeiten“ nebst einem folgenden Komma einzufügen. Die Anmerkung am Schlusse desselben Artikels ist zu streichen. Der Artikel „Quebrachoholz“ erhält folgende Fassung: „Quebrachoholz: 1. roh r*i sebiglich in der Querrichtung mit der Axt oder Säge bearbeitet (rohe Stämme, Blöcke, Klötzz) +Nr. 5 m. frei. 2. in der Richtung der Langsachse beschlagen oder sonst als Bau= und Nutzholz vor- gearbeitet oder zerkleinert wie Bau= und Nutzholz s. Holz (Ziffer 11b und cjg. 3 gemahlen, geraspelt oder sonst nach Art der Lohe zur Verwendung als Gerbstoff ber- kleinert, t nicht ausgelaugt (wee Gerberlohe .. . «- 431 5 Nr. 13 b. br. .½r% AM vertragmdõssig.. . . Frei.“ In der Anmerkung zum Artikel „Reisabfälle“ sind vor „angängig erscheint“ die Worte „oder von Hoeber ader Stärke“ einzuschalten. Ferner ist dem letzten Satze dieser Anmerlung folgende Fassung zu geben: „Ohne solchen Zusatz sind sie je nach ihrer Beschaffenheit als Kleber 16% oder Stärke /57.110) nach Nr. 25 q 1 a oder als geschrotener Reis /672) nach Nr. 25 42 zollpflichtig Im ersten Absatze des Artikels „Rinden“ ist vor „Minch, das Wort „Mangroven-“ nebst einem folgenden Komma einzufügen. Unter Streichung der Anmerkungen 1 und 2 zum Artikel „Rosenkränze" ist diesem Artikel folgende Bestimmung als Anmerkung hinzuzusügen: „Die Karifirung von Rosenkränzen, soweit diese nicht unter Nr. 20a oder 20b 1 fallen, richtet sich nach dem Material, aus dem die zum Zählen der Gebete bestimmten Perlen oder dergleichen hergestellt sind. Gespinnstfäden oder Schnüre, auf welche die Perlen u. s. w. der Nosenkränze aufgereiht sind, bleiben bei der Tarifirung auher Betracht.“ Nach dem Artikel „Rouleaux“ ist solgender neue Artikel einzufügen: „Rucksäcke s. Sattlerwaaren.“ In Ziffer 1 des ersten Absatzes des Artikels „Schrauben u. s. w.“ sind dem Hinweise „S. dagegen Eisenbahnlaschenbolzen“ die Worte „und enschrauben ul voru anzusügen. Der letzte Satz der Ziffer 6b des Artikels „Schuhe“ erhält folgende Fassung: zuul Stickereien, eingenähten Verzierungen oder aufsgesteppten durchlochten Spitzkappen versehene.“ Im Artikel „Schwellen“ ist nach dem Stichworte das Wort „Eisenbahnschwellen“ in Klammern einzusügen. Die Anmerkung zum Artikel „Schwertfegerarbeit“ ist zu streichen. In Ziffer 8 des Artikels „Seide“ sind die Worte „(Rohseide oder Floretseide)“ zu ersetzen durch „(Rohseide, Floretseide oder künstliche Seide)“. In der Anmerkung 6 zu demselben Artikel sind die Worte „wie natürliche“ durch „wie Floretseide“ zu ersetzen. Im ersten Absatze des Artikels „Späne“ ist vor dem Hinweis als Ziffer 4 folgende Bestimmung auszmetimen. 4. gefärbte oder gebeizte 7F Nr. 13f. 10 + Die Anmerkung 3 zum Artikel „Spielzeug"“ ist zu streichen. Die Anmerkung 4 erhält sonach die Bezeichnung als Anmerkung 3. Die Anmerkung 4 zum Artikel „Steinwaaren“ ist zu streichen. „Torfwolle, roh, gehechelt, gebleicht oder gefärbt 7 JNr. 8. frei. —, Gespinnste und Waaren daraus wie Gespinnste und Waaren aus Flachs.“ 140

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