Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1902

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Volume count:: 30

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 40.

Volume count:: 40

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderungen und Ergänzungen der Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

* J. 2. Ermäßigte Breun- stener für land- wirthschaftliche Genossenschafts- brennereien. . Besondere Brenu- steuer in land- wirthschaftlichen Mrennereien. Besondere Brenn- steuner bei Ver- arbeitung von RNübenstoffen und Nellstoffen. — 320 — 300 Hektoliter Alkohol überhaupt nicht und für die Erzeugung über 300 bis zu 600 Hektoliter Alkohol nur zur Hälfte der Sätze des §. 172 erhoben. Die Erzeugung über 600 Hektoliter unterliegt der Brennsteuer nach den vollen Sätzen. Wird die Brennsteuerermäßigung beansprucht, so hat der Brennereibesitzer ein für alle Mal oder für das Betriebsjahr schriftlich zu erklären, daß er ausschließlich Roggen, Weizen, Hafer oder Gerste verarbeiten wolle und daß ihm die Folgen des Verarbeitens anderer Stoffe bekannt seien. Wird die Verpflichtung bezüglich der zu verarbeitenden Rohstoffe nicht inne- gehallen, so unterliegt der erzeugte Branntwein der Brennsteuer gemäß §. 172. 8. 173. In den am 1. April 1895 vorhandenen landwirthschaftlichen Genossenschafts- brennereien, die nach den bis zum 30. September 1901 gültigen Vorschriften eine Er- mäßigung der Brennsteuer beanspruchen durften, wird für den Umfang des vor dem 1. Juli 1895 geübten Betriebs die Brennsteuer nur zu vier Fünfteln der Sätze der 5F. 172 oder 172# erhoben. Als Umfang des vor dem 1. Juli 1895 geübten Betriebs gilt die höchste Alkoholmenge, welche die Genossenschaftsbrennerei innerhalb der Zeit vom 1. Oktober 1887 bis zum 30. Seplember 1894 in einem Betriebsjahr erzeugt hat. §. 174. Unabhängig von der allgemeinen Brennsteuer wird in allen landwirthschaft- lichen Brennereien, die im Laufe des Betriebsjahrs Kartoffeln oder Mais verarbeilet haben, wenn sie in der Zeit vom 16. Juni bis 15. September Bottichbemaischungen vornehmen, von dem hieraus gewonnenen Branntwein folgende besondere Brennsteuer vom Hekloliter Alkohol erhoben: a) in Brennereien, die Maischbottichsteuer entrichten: 1. sofern an einem Tage durchschnittlich (§. 98) mehr als 1.050, iedoch Mt über 1 500 Liter Bottichraum bemaischt werden 2. sofern an einem Tage durchschnittlich mehr als 1 boo, jedoch nicht über 3 000 Liter Bottichraum bemaischt werden 2 „ 3. sofern an einem Tage durchschnitllich mehr als 30000 Viter Bottichraum bemaischt werden 3 „ b) in Brennereien, die Zuschlag entrichten: sofern der Zuschlag weniger als 16 Mark vom Hektoliter Alkohol beträgt 3 Mark. Die auf den Sommerbrand gelegte Brennsteuer ist unter entsprechender An- wendung des Abs. 1 auch zu erheben, soweit in der Zeit vom 16. September bis 15. Juni an mehr als 259 Tagen Bottichbemaischungen vorgenommen werden. In den Fällen des Abs. 1 unter a ist die Brennsteuer zunächst vorläufig unter Zugrundelegung derjenigen durchschnilllichen Tageseinmaischung zu berechnen und zu erheben, welche sich nach dem ersten die besondere Brennsteuer bedingenden Betriebsplan ergiebt. Die endgültige Berechnung hat nach Beendigung des der besonderen Brenn- steuer unterliegenden Betriebs in der Weise zu erfolgen, daß auf Grund inzwischen zu führender Anschreibungen für sämmtliche der besonderen Brennsteuer unterliegenden Ein- maischungen die durchschnittliche wgeeinmalshung ermittelt wird. 175. In gewerblichen Brennereien wird in den Betriebsjahren, in denen Rübenstoffe allein oder neben anderen Stoffen verarbeitet werden, unabhängig von der allgemeinen Brennsteuer eine besondere Brennsteuer erhoben, und zwar: a) in Brennereien, die am Kontingente betheiligt sind, sobald ihre Gesammterzeugung das für das Betriebsjahr 1894/95 ihnen zugewiesene Kontingent um mehr als ein Fünftel überschreilet, von der überschießenden Alkoholmenge:;

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation