Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1902

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Volume count:: 30

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 40.

Volume count:: 40

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderungen und Ergänzungen der Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 343 Hauptamtsbezirk Muster 1. — — %“ slt' — rri- — . 11. 12. (K. O. O 5.) Nachweisung H den Betrieb und die Kontingentsfußziffern der am 1. Oktober des Betriebsjahrs 190 19 vorhandenen Brennereien. Anleitung zum Grbrauche. In diese Nachweisung sind die am 1. Oktober des Kontingentirungsjahrs im Besitz eines besonders zugewiesenen Kontingents gewesenen Prennereien, aufzunehmen, mit Ausnahme der Verschlußbrennereien, welche während der letzten fünf Beniebsjahre geruht hab . In der Abtheilung I sind auch dietenigen landwirthschaftlichen Brennereien aufzuführen, welche zwar der Hauptsache nach Kartoffeln, daneben aber auch Getreide verarbeiten, ohne Hese zu gewinnen. . Bei den gewerblichen Brennereien (Abtheilung VI) sind die Spalten 4 bis 9 nicht auszusüllen. 4 Bruchtheile des Liters werden, wenn sie unter einem halben Liter bleiben, unberücksichtigt gelassen, anderenfalls als ein ganzes Liter angenommen. Als zum niedrigeren Verbrauchsabgabensatze hergestellt (Spalten 10 bis 15) sind auch die Mkoolmengen * welche unter Anrechnung auf das Kontingent zum höheren Abgabensatz abgesertigt worden sind (B. O. 3 1 . Die durchschnittlich hergestellten Alkoholmengen (Spalten 9 und 15) werden gefunden, indem die Summe ur in den Spalten 4 bis 8 und die Summe der in den Spalten 10 bis 14 eingetragenen Alkoholmengen je durch 5 und bei den für die laufende Kontingentsperiode erstmals am Kontingente betheiligten Brennereien die Summe der in den Spalten 5 bis 8 und die Summe der in den Spalten 11 bis 14 eingetragenen Alkoholmengen je durch 4 getheilt wird. In Spalte 16 ist die Alkoholmenge anzugeben, welche der Brennerei bei der letzten Neukontingentirung als Kontingent zugewiesen. worden ist. Etwaige Konmtingentsminderungen während der letzten vier Betriebsjahre sind nicht zu elücksichtigen. Lon den Spalten 17 #, 17b und 17t. ist stets nur eine auszusüllen. Spalie 17 b ist zu benutzen, wenn in einer Berschlußorenmerei das Kontingent in keinem der letzten fünf Betriebejahre vollständig hergestellt worden ist und deshalb die in den abgelauienen fünf relsah „durchschnittlich zum niedrigeren Verbrauchsabgabensatze hergestellte Alkoholmenge den Kontingentsjuß bildet (K. 2 Abs. 2). Spalte 176 wird ausgefüllt, wenn der in Spalte 17 a oder 1 b einzutragende Kontingentsfuß wegen Belriebswechsels oder wegen seiner Höhe herabgesetzt werden muß (K. O. ök. 3 un Die Eintragungen in die Spalte 17e sind in Spalte 18 zu erläutern. Die Alkoholmengen, welche von solchen landwirthschaftlichen und Materialbrennereien zum niedrigeren Verbrauchs- abgabensatze hergestellt sind, denen ein Kontingent nicht besonders zugewiesen ist, sind am Schlusse der Nachweisung in den Spalten 10 bis 15 je in einer Summe anzugeben.

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