Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1903

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 31

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 36.

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Militärwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend 1. ein neues "Gesamtverzeichnis der den Militäranwärtern in den Bundesstaaten vorbehaltenen Stellen", 2. ein neues "Gesamtverzeichnis der Privateisenbahnen und durch Private betriebenen Eisenbahnen, welchen die Verpflichtung auferlegt ist, bei Besetzung von Beamtenstellen Militäranwärter vorzugsweise zu berücksichtigen".

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: 1. Gesamtverzeichnis der den Militäranwärtern in den Bundesstaaten vorbehaltenen Stellen.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

318 Proportionalwahl s. Verhältnis-(Pro- portional-) Wahl. Propositionsdekret ist ein landesherrlicher, in bestimmter Form abgefaßter Erlaß, durch welchen den Provinzialständen die ihrer Be- schlußfassung zu unterweisenden Gegenstände überwiesen werden. Sie sind nur noch in der Prov. Posen üblich. S. Provinzial- stände II. Prorogation s. Gerichtsstand I und Zuständigkeit II. Prospekt s. Börsen IX. Fe#ltutlen s. Ge werbsmäßige Un- ucht. Protokolle. P., auch von den Parteien nicht unterschriebene, welche in Privatangelegenheiten von Behörden und Beamten ausgenommen werden und die Stelle einer im Stempeltarif besteuerten Verhandlung vertreten, sind wie diese, mindestens aber mit 3 .4 stempelpflichtig. P., welche nicht die Stelle einer im Stempel- tarif besteuerten Verhandlung vertreten, sind stempelfrei (TSt. 53 LSt G.). S. auch Notare. Protokollführer (der Stadtverordneten). a) Nach § 38 Abs. 1 der St. f. d. ö. Pr. vom 30. Mai 1853 (GS. 261) wählt die Stadtver- ordnetenversammlung alljährlich aus ihrer Mitte einen Schriftführer und dessen Stellvertreter. Die Stelle des Schriftführers kann auch durch einen von den Stadtverordneten nicht aus ihrer Mitte gewählten, in öffentlicher Sitzung hierzu von dem Bürgermeister vereideten P. vertreten werden. Die Wahlen erfolgen in beiden Fällen in dem durch § 32 für die Wahl Proportionalwahl — Provinzen (allgemein) Bürgermeister in öffentlicher Sitzung zu ver- eidigen (Hess Nasst OC. vom 4. Aug. 1897 — GS. 254 — 88 41, 35, 51). e) Für Hohenzollern enthält § 81 der GemO. vom 2. Juli 1900 (GES. 189), der die Protokollierung der Beschlüsse der Gemeinde- versammlung (Gemeindevertretung) behandelt, keine Bestimmung über die Bestellung eines Schriftführers. Dieselbe wird daher durch Ortsstatut zu regeln sein. Der Schriftführer braucht nach B I Ziff. 6 der AusfAnw. II vom 9. Okt. 1900 (Amtl. Ausgabe der Hohenzoll- GemO. S. 69) nicht zu den Mitgliedern der Gemeindeversammlung zu gehören. f) In der Prov. Hannover erwählen die Bürgervorsteher nach § 100 der St O. vom 24. Juni 1858 (Hann GS. I, 141) beim Antritt neuer Bür- gervorsteher (§ 87; s. Stadtverordneten- versammlung III 3 d) durch absolute Stimmenmehrheit aus ihrer Mitte einen Schrift- führer und einen Stellvertreter desselben (s. auch § 106 Abs. 2). Beim Antritt neuer Bürger- vorsteher infolge von Ergänzungswahlen findet diese Bestimmung keine Anwendung. In den gemeinschaftlichen Versammlungen des Magi- strats und der Bürgervorsteher ist die Protokoll- führung Sache des ersteren (§ 106 Abs. 1). S. Stadtverordnetenversammlung III 6e. Provinzen (allgemein). I. Die Gliederung der preuß. Monarchie in P. beruht, abgesehen von den im Jahre 1866 neu erworbenen Landes- teilen, auf der V. vom 30. April 1815 wegen ver- besserter Einrichtung der Provinzialbehörden von Magistratsmitgliedern vorgeschriebenen Ver= (G S. 85). Nach ihr bestanden ursprünglich zehn, fahren. und später, nachdem Westpreußen mit Ost- b) Dieselben Bestimmungen gelten für West= preußen zur Prov. Preußen vereinigt und aus falen (WestfStO. vom 19. März 1856 — den Prov. Cleve-Berg und Großherzogtum GS. 237— § 38 Abs. 1), für Frankfurta. M. Niederrhein die Rheinprovinz gebildet worden (Gem VG. vom 25. März 1867 — GS. 401 — §§ 48 u. 43) und für die rhein. Städte mit kollegialischer Magistratsverfassung (Rhein St-O. vom 15. Mai 1856 — GE. 406 — §§ 72 Abs. 1 u. 2, 31). Für die rhein. Städte mit Bürger- meisterverfassung fehlt es an einer entsprechen- den Vorschrift. Die Bestellung des P. wird hier nach § 44 Abs. 2 im Wege der Geschäftsordnung erfolgen können. c) Im Geltungsbereiche der StO. für die Prov. Schleswig-Holstein vom 14. April 1869 (GS. 589) führt bei den besonderen Ver- sammlungen der Stadtverordneten der stell- vertretende Vorsteher oder ein anderes von dem Kollegium aus seiner Mitte gewähltes Mitglied das Protokoll (§§ 55 Abs. 2). In den gemeinschaftlichen Verhandlungen beider Kollegien wird das Protokoll von einem Magi- stratsmitgliede oder einer anderen, hiermit betrauten Persönlichkeit geführt (§ 51 Abs. 2). d) In den Städten der Prov. Hessen- Nassau wählt die Stadtverordnetenversamm- lung in dem für die Wahl der Magistratsmitglieder vorgeschriebenen Verfahren alle zwei Jahre aus ihrer Mitte einen Schriftführer und einen Stellvertreter desselben. Die Bestellung der Genannten kann auch auf andere Weise durch die Geschäftsordnung geregelt werden. Ist der Schriftführer nicht Mitglied der Stadt- verordnetenversammlung, so ist er von dem denburg mit einem war, acht P., als die obersten staatlichen Ver- waltungsbezirke unter der Leitung von Ober- präsidenten. Nach dem Hinzutritt der Prov. Schleswig-Holstein (V. vom 22. Sept. 1867 — GES. 1587 — und G. vom 23. Juni 1876 — GS. 169 — § 5), Hannover (G. vom 20. Sept. 1866 — GS. 555 — und vom 23. März 1873 — GES. 107) und Hessen-Nassau (V. vom 22. Febr. 1867 — GS. 273), sowie nach der durch das G. vom 19. März 1877 (GS. 107) erfolgten Teilung der Prov. Preußen in die Prov. Ostpreußen und Westpreußen zerfällt gegenwärtig der preuß. Staat nach der durch den AE. vom 4. Sept. 1869 (Ml. 233) für ihre Aufführung festgestellten Reihenfolge in folgende P.: 1. Ostpreußen mit einem Flächeninhalte von 3 699 964 ha und 2 064 368 Einw. nach den vorlusigen Ergebnissen der Volkszählung von 1910; 2. Westpreußen mit 2554 967 ha und 1 703 042 Einw.; 3. Bran- Flächeninhalte von 3 984 435 ha und 4 093 207 Einw.; 4. Pom- mern mit einem Flächeninhalte von 3012 989 ha und 1 716 481 Einw.; 5. Posen mit einem Flächeninhalte von 2 898 683 ha und 2 100 014 Einw.; 6. Schlesien mit einem Flächen- inhalte von 4 033 003 ha und 5 226 311 Einw.; 7. Sachsen mit einem' Flächeninhalte von 2 526 478 ha und 3 088 778 Einw.; 8. Schles- wig-Holstein mit einem Flächeninhalte von 1 901 754 ha und 1 619 673 Einw.; 9. Hanno--

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