Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. II. Band.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1905

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Volume count:: 33

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Finanzwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

86 Ueber die Zuziehung von Geistlichen Die bayer. GO. XIII. 5. 1. Nr. 6. schreibt vor: „daß gegen gemeine ungelehrte oder leicht- sinnige Leute die vorläufige genugsame Meineids- Erinnerung niemals unterlassen werden soll.“ Hienach ist die Meineids= Erinnerung nicht allgemein, d. i. bei allen Personen, welche einen Eid zu leisten haben, sondern nur bei den vom Gesetz bezeichneten Personen vorgeschrieben und zwar nur aus subjectiven, nicht aus objectiven Rücksichten. Der Grund, warum das Gesetz eine Rücksichtnahme auf den Streitgegenstand nicht vorschreibt, kann nur darin gefunden werden, weil es in Ansehung der Wichtigkeit des Eides völlig gleich ist, ob er über viel oder über we- nig geschworen wird. Ueber die Art und Weise, wie die Meineids= Erinnerung zu geschehen habe, ist in der GO. selbst keine Bestimmung enthalten und in den An- merkungen zur oben allegirten Stelle lit. g. heißt es: „von vorläufiger Erinnerung des Meineids, und wie diese zu geschehen pflege, siehe oben Nap. 10. 8. 14. in notis.“ An diesem Orte, wo von der Zeugenbeeidigung die Sprache ist, wird in der Note d bemerkt, daß man zuweilen des stär- kern Eindrucks wegen das Kruzifir vorstellen, Lichter anzünden, Fenster und Thüre öffnen 2) 2) Das Fenster= und Thürö ten, welches jetzt wohl schwer- lich mehr als ein Mittel zur Vermehrung der Eidesfeier- lichkeit gebraucht werden wird, erinnert an einen komi- schen (Fosfalt welchen Leyser in Med. ad Pand. Sp. XLV. Coroll. 3. aus Bergeri elect. disc. Ken. I. und welcher darin bestand, daß ein wegen Stuprums Angeklagter, wie er eben im Begriffe war, den ihm auferlegten Reinigungseid abzuleisten, durch ei-

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