Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1905

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Volume count:: 33

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 52.

Volume count:: 52

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Zollbehandlung der von der Weltausstellung in Mailand im Jahre 1906 zurückgelangenden Ausstellungsgüter.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 384 — 3. Zoll= und Steuerwesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 24. November 1905 über die Zollbehandlung der von der Weltausstellung in Mailand im Jahre 1906 zurückgelangenden Ausstellungsgüter folgendes beschlossen: 1. Deutsche Güter, welche aus dem deutschen Zollgebiete zu der im Jahre 1906 in Mai— land von April bis November stattfindenden Weltausstellung gesendet worden sind und von dort mit dem Anspruch auf zollfreien Einlaß zurückgebracht werden, sind vor dem Abgange von dem zuständigen Versender dem Kaiserlichen Generalkonsul in Mailand unter Übergabe von Verzeichnissen über den Inhalt der zu versendenden Packstücke an- zumelden. Der Kaiserliche Generalkonsul erteilt nach erfolgter Prüfung den Rücksendungsnachweis nach Maßgabe eines Formulars, welches die Bezeichnung des Empfängers, an den die Sendung zurückgeht, Zeichen und Nummer, Anzahl, Art der Verpackung, Gewicht und Inhalt der Packstücke zu enthalten hat. Die Gewichtsangabe kann unterbleiben, wenn sich das Gewicht der Packstücke wegen unzureichender Tragfähigkeit der auf der Aus- stellung vorhandenen Wagen nicht feststellen läßt. In diesem Falle wird von dem Generalkonsul eine bezügliche Bescheinigung in dem Formular abgegeben. Von Anlage eines Zollverschlusses wird abgesehen, dagegen die Zollfreiheit der Güter davon abhängig gemacht, daß die Packstücke mit von dem Kaiserlichen Generalkonsul zu liefernden Zetteln versehen werden, auf welchen der Name des Empfängers des zurück- gehenden Ausstellungsguts, der Bestimmungsort und die Ordnungsnummer angegeben ist. Das Anbringen von solchen Zetteln an die einzelnen Packstücke kann jedoch unter- bleiben, wenn letztere in den Ausstellungsräumen in Eisenbahnwagen verladen und diese italienischerseits mit Plomben zollamtlich verschlossen werden. In solchen Fällen sind zum Ausweise für die Einfuhr nach dem deutschen Zollgebiete die Schiebetüren der Eisenbahnwagen mit je einem der fraglichen Zettel zu versehen. Sendungen dieser Art können auf Grund des Rücksendungsnachweises an der Grenze zollfrei in den freien Verkehr gesetzt werden; wird die Abfertigung bei dem Amte des Bestimmungsorts beantragt, oder ergeben sich bei der Abfertigung an der Grenze An- stände, so sind die Güter unter Zollkontrolle mit dem Rücksendungsnachweise dem zu- ständigen Amte zu überweisen, welchem die Schlußabfertigung obliegt. Soweit der nach Ziffer 2 erteilte Rücksendungsnachweis Menge und Gattung der Güter nicht so genau bezeichnet, daß hiernach die Einreihung der Waren unter eine statistische Nummer erfolgen kann, auch der Anmelder nicht zur sofortigen Ergänzung der erforder- lichen Angaben imstande ist, kann die Ablassung der Güter in den freien Verkehr dennoch gemäß Ziffer 4 erfolgen. Die Ergänzung der statistischen Angaben erfolgt nach den Vorschriften im § 1 Abs. 6 der Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs. Hierzu wird bemerkt, daß den Bundesregierungen seitens des Reichskanzlers Proben der unter Ziffer 3 des Beschlusses bezeichneten Zettel zur Mitteilung an die Zollbehörden zugehen werden. Berlin, den 7. Dezember 1905. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905. (33)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation