Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Dritter Band.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1905

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 33

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 4. Versicherungswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Beaufsichtigung privater Versicherungsunternehmungen durch Landesbehörden.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

330 Provinzialsynoden gliede; 3. aus vom Könige ernannten Mit= kirchlichen Ordnung in Lehre, Kultus gliedern, deren Zahl jedoch ein Sechstel der und Verfassung zu wachen und die Hebung gewählten Abgcordneten (zu 1) nicht über- der wahrgenommenen Mißstände durch Anträge steigen soll. Die Berufung erfolgt in allen oder Beschwerden im kirchenordnungemäßigen Fällen auf drei Jahre (GenSyn O. 8 44). Die Wege zu betreiben; über die vonder Kirchen- Zahl der zu wählenden Abgeordneten und regierung gemachten Vorlagen so- Stellvertreter derselben beträgt das Dreifache wie über die von den Kreissynoden oder aus der Wahlkreise für die P. (§ 45 Abs. 3 a. a. O.). r ihrer eigenen Mitte an sic gelangenden Anträge Wahltreise sind in der Regel die Kreissynodal= zu beraten und die zu ihrer Erledigung erforder- kreise; ist jedoch in der Provinz eine größere Anzahl von solchen vorhanden, so ist die Zahl der synodalbezirken auf 35, in Sachsen auf 40, in Brandenburg auf 44 zu verringern (§ 45 Abs. 1 cit.; KirchG. vom 16. Jan. 1905 f. o.). Wahlkörper sind die Kreissynoden, in den ver- einigten Wahlbezirken die vereinigten Kreis- synoden, falls nicht durch Statut eine Ver- teilung der von dem vereinigten Wahlbezirke auf die einzelnen, demselben Synoden beschlossen wird (Abs. vom 13. April 1898). Die Wahl erfolgt in der Weise, daß ein Abgeordneter aus den inner- halb des Wahlkreises in geistlichen der Landeskirche angestellten Geistlichen, zweiter aus solchen Angehörigen des kreises gewählt wird, welche in Kreisfynoden oder Gemeindekörperschaften als weltliche Mit- glieder der Kirche dienen oder gedient haben; das letzte Drittel wird von den an Seceelenzahl stärkeren Kreisfynodalbezirken und Wahlver- bänden aus angesehenen, und verdienten Männern der gewählt. 1 Cit.: Rirch G. ein! Provinzialbezirke Die Verteilung dieser letzten Ver- treter auf die verschiedenen Wahlbezirke erfolgt Mitte als Bestätigung des durch den 6 mit vollem Stimmrecht zu entsenden. Ober= dem übt die Synode ein kbirchliches durch die P. unter Generalsynodalvorstand verstärkten Ev. tirchenrats. Die weltlichen Mitglieder müssen das 30. Lob#jahr zurückgelegt haben (Gen= /(§65a. a. O.; SynO. 16). II. Tie P. versammelt sich alle drei Jahre auf Berufung des Konsistoriums, kann aber auch mit Zustimmung des Provinzial- Synodalvorstandes unter Genehmigung des Ev. Oberkirchenrats zu außerordentlichen Ver- sammlungen berusen werden. Sunode, ebenso wie der Ort ihres tritts und ihr Anfangstermin werden von dem Ronsistorium und dem Synodalvorstande ver-scheidungen in dor einbart. Den Verhandlungen wohnt ein kal. Kommissar zur Wahrung der kirchenregi- mentlichen Befugnisse bei, welcher ebenso wie der Generalsuperintendent jederzeit das Wort ergreisen kann (KGSO. ## 61, 60). III. Der für die laufende Synodalperiode zu wählende Vorstand der Synode besteht aus dem Präses und mehreren (nicht über sechs) geistlichen und weltlichen cher Zahl, sowie ebensoviel Die Wahl des Präses, welcher die Synode leitet, unterliegt der Bestätigung des tir henrais ( Quid-) . a) Der Wirkungskreis der P. um- faßt abgesehen von den Wahlen zur General— synode (s. d Wahlkreise durch Vereinigung von Kreis-- angehörenden Zustimmung der P., Amtern 3 Wahl- tirchlich erfahrenen rechtigt, Die Dauer der|Geschäften des Konsistoriums ob. Zusammen= eintreten bei Vorschlägen über die Besetzung Beisitzern in glei- Stellvertretern. T Ev. Ober- währenden lichen Gutachten zu erstatten und Beschlüsse zu fassen, welche letzteren der Bestätigung der Kirchenregierung bedürfen; sie übt ferner eine selbständige Teilnahme an der kirchlichen Gesetzgebung, sofern letztere sich auf die Provinz beschränkt (s. Kirchengesetzec). Auch dürfen neue Katechismusertlärungen, Reoli= gionslehrbücher, Gesangbücher und agendarische Normen in dem Provinzialbezirk nicht ohne ihre Zustimmung eingeführt werden. Ebenso bedarf es zur Einführung neuer regelmäßig wiederkehrender Provinzialkirchenkollekten der welche auch über die Ver- wendung der sog. Notstandskollekte Bestim- mung trifft (s. Kirchenkollekten). Die von den Kreissynoden beschlossenen statutarischen Bestimmungen unterliegen der Prüfung der P. und gelangen erst nach deren Zustimmung zur Bestätigung an das Konsistorium; sie erhält Einsicht von dem Zustande provinzieller, von dem Konsistorium oder anderen kgl. Behörden verwalteter kirchlicher Stiftungen. Sic ist be- zu den durch das Konsistorium ver- anstalteten Prüfungen der theologischen Kandi- daten zwei. bis drei Abgcordnete aus ihrer Mitglieder der Prüfungskommission Außer- Besteue- rungsrecht aus ls. dieserhalb Synoden] G. vom 3. Juni 1876 Art. 10 u. 11). ) Dem V o#rsta ude der P. liegt nach § 63 KGSDO. neben der Abwickelung der mit der Einberusung und Vorbercitung der Synoden zusammenhängenden Geschäfte sowie der Ab- gabe der von dem Konsistorium erforderten Gut- achten insbesondere die Teilnahme an wichtigen Diese muß kirchenregimentlicher Amter, sowie bei Ent- Rekursinstanz über die Ent- lassung von Altesten. Die Mitwirkung der Provinzial-Synodalvorstände in Frrlehreange- legenheiten ist durch das neue Irrlehregesetz be- seitigt (s. Geistliche — Disziplin ILI). Die Mitwirkung des Vorstandes findet in der Weise statt, daß die Mitglieder desselben an den betreffenden Beratungen und Beschlüssen als außerordentliche Mitglieder des Konsistoriums mit vollem Stimmrechte teilnehmen. V. Die Kosten der Synodc, zu denen ins- besondere auch die den Mitgliedern derselben sowie den Mitgliedern des Vorstandes zu ge- Reisekosten und Tagegelder ge- hören (NMVSO. 8 , werden aus der Provin- zialsynodalkasse, deren Verwaltung durch einen . 1) und der Walhl ihres eigenen Vor- 6 Synodalrechner oder durch die Konsistorialkasse standes (s. III), im wesentlichen folgende Be= geführt wird, bestritten und auf die Kreissynodal- fugnisse und Obliegenheiten: sic hat die Zu- stände und Bedürfnisse ihres Bezirka in Ob= mögensrechtliche 6 Provinz ftc #nodalverbandes erfolgt durch das Konsistorium acht zu nehmen, über die Erhaltung de kassen verteilt (§8 71, 72 a. a. O.). Die ver- Vertretung des Provinzial-

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