Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1906

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bandzählung:: 34

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 29.

Bandzählung:: 29

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— Nr 63 — 283 §59. Die bei Durchführung dieser Verordnung, auch über den zu bezahlenden Preis, entstehen- den Streitigkeiten entscheidet der Landeskommissär. 10. Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Verordnung kann die Landesfettstelle zulassen, die auch die weiteren Ausführungsanordnungen trifft. § 11. Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung werden, soweit nicht eine höhere Strase ver- wirkt ist, mit Gefängnis bis zu 6 Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 1500 ∆ bestraft. Jede nach dieser Verordnung verbotene Verfügung über Nüsfe (Walnüsse) hat die polizei- liche Beschlagnahme der Früchte und des etwa daraus gewonnenen Ols sowie der Slkuchen zur Folge. 12. Diese Verordnung tritt mit dem Tag ihrer Verkündung in Kraft. Auf den gleichen Tag tritt unsere Verordnung vom 8. September 1916, Verforgung mit Speiseöl betreffend (Gesetzes= und Verordnungsblatt Seite 271), außer Wirksamkeit. Karlsruhe, den 13. August 1917. Großherzogliches Ministerium des Innern von Bodman * Pfisterer. Verordnung. (Vom 13 Augmt 1917.) Die Veranstaltung von Lichtspielen brtreffend. Zum Vollzug der Bekanntmachung des Reichskanzlers üler di. No#ranstallung don Licht- spielen vom 3. August 1917 (Reichs-Gesetzblatt Seite 681, wird aufgrund bes § 2 dieser Bekanntmachung verordnet: 0 81 Zuständig zur Erteilung, Versagung oder Zurückuahme der Erlaubis z gewerbs- mäßigen öffentlichen Veranstaltung pon Lichtsvielen sowie zur Untersagung diemnes Gewerbe betriebes gegenüber Personen, die das Gewerbe vor Einführundg der Eaunntspilit vegennen haben, ist der Bezirksrat.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1917. (49)

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung