Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 37

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 56.

Volume count:: 56

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Branntweinsteuer- Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Brennereiordnung. (B. O.)

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster und Anlagen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster 12. (B. O. § 92) Maisch-Betriebsplan.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 1041 — Stenerhebebezick Muster 12. (B. O. 5 92.) Abt. der Brennereirolle 4. Nr. des Betriebsanmeldungsbuchs. Monat 19 Maisch-Betriebsplan für die Verschlußbrennerei de in , Anleitung zum —i. Der Betriebsplan ist der Hebestelle spätestens drei Tage, für Hefenbrennereien spätestens einen Tag vor Beginn “ anzumeldenden Betriebs in doppelter Ausfertigung einzureichen. 2. Der Betrieb kann für beliebige ttebschnite innerhalb eines Monats erklärt werden; auf den Belrieb in verschiedenen V#one darf ein Betriebsplan sich nicht erstrecken. 6. den beim Einstellen des Betriebs am Anfang eines Monats nur noch Maischabtriebe oder Feinbrände vogenommen, Eet sind diese Betriebshandlungen in dem Betriebsplan für den vorhergehenden Monat anzumelden. Der Brennerelbesitzer hat ouf Seite 2 die Spalten 1 bis 6 auszusüllen und den Betriebsplan zu unter- schreiben. 80 Hefenbrennereien hat er außerdem anzugeben, aus welchen Einmatschungen und nach welchem Verfahren Hefe gewonnen werden soll. Auf Seite 4 hat er die Spalten 1 und 2 auszusüllen. 5. Als Tageszeit ist auf Seite 2 in der Spalte 4 hinter der Aummer des Bottichs die Zeit der Eimaischung mit Vormitlags (V.) oder Nachmittags (N.) anzugeben. Werden an einem Tage mehrere Vottiche bemaischt und e folgen die Einmaischungen ohne Unierbrechung, so genügt es, wenn die Zeit des Beginns der Einmaischung für der ersten Bottich angemeldet wird. 6. Ist dem #ernnerabesser estattet, Betriebspläne einzureichen, in denen nur die Bemaischung des ersten Bottichs eingetragen ist (B. O. & 92 Abs. 2), so sind die weiter vorzunehmenden Einmaischun en und Abtriebe vor ihrem Beginne durch Ausfüllung der — 1 bis 6 in dem ausliegenden Betriebsplan anzumelde Soll in diesem Falle der Brennereibetrieb auf mehr als drei Tage eingestellt oder soll eine betriebslose Zwischenzeit' von Prringerer Dauer zu einer mehr als dreitätigen Pause ausgedehnt werden, so hat der Brennereibesitzer dies alsbald dem Elerornrollehr. anzuzeigen. e Oebestelle hat bei Prufung des Betriebsplans unwesentliche Mängel zu berichtigen. Erscheint die Verichtigund e angängig, so ist der Betriebsplan dem Brennereibesitzer zur Neuaufstellung zurückzugeben. 8. Der Brennereibesitzer hat den festgestellten Betriebsplan vor Beginn des angemeldeten Vetrieb#s in dem zur Aufbewahrung der Brennereibeleghefte bestimmten Behältnis auszulegen sowie sanber und unbeschädigt zu erhalten. Wr Verlust und jede Beschädigung des Betriebsplaus, die seine Beilerbenutzung hindert, ist der Hebestelle unverzüg- ich anzuzeigen. 9. Der Betriebsplan ist binnen fünf Tagen nach Ablauf der Frist, für die er gilt, an die Hebestelle zurückzuliesern 155

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Law Gazette

Chapter

Law

Appendix

Appendix

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