Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 37

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 56.

Volume count:: 56

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Branntweinsteuer- Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Brennereiordnung. (B. O.)

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster und Anlagen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster 24a. (B. O. § 176) Betriebsauflagebuch.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 1056 — 8. Zu Beginn jedes Vierlelsahrs sind in der Spalte 18: a) die Brennereiklasse, b) der für die Brennerei festgesetzte Durchschnittsbrand in der für das Betriebsjahr maßgebenden Höhe, e) für Brennereien, für die eine Ermäßigung der Betriebsauflage beansprucht wird, die für die Bemessung der Ermähigung erforderlichen Angaben, ) für Rübenstoffbrennereien gegebenfalls das im Betriebsjahr 1894/95 innegehabte Kontingent oder die Alkoholmenge, die der besonderen Brennsteuer nach § 48a Abs. ö5 des Branntweinsteuergesetzes vom 24. Juni 1887/7. Juli 1902 nicht unterlegen hat, vorzutragen Die Richtigkeit der Eintragungen ist vom Oberkontrolleur zu bescheinigen Eind mehrere besondere Betriebsauflagen zu erheben, so find die Sätze in Spalte 9 einzeln anzugeben und durch das dece +1 zu verbinden. 5. Die Abfertigungsbeamten haben darauf zu achlen, daß die nach Lage des Betriebs zutreffenden Sätze der allgemeinen und der besonderen Betriebsauflage sowie die Betriebsauslagesätze für den Überbrand rechtzeitig angewendet werden und den berechneten Belrag dem Brennereibesitzer mitzuteilen. 6. Der erste Abfertigungsbeamte hat die Vetriebsauflagebücher für die drei ersten Vierteljahre des Betriebsjahrs mit der letzten Abnahme im Bierteljahr abzuschließen und die Schlußsummen in das Betriebsauflagebuch für das nächste Vierteljahr zu übertragen, wo sie mit aufgerechnet werden. Das Betriebsauflagebuch für das vierte Vierteljahr ist erst abzuschließen, nachdem die letzten im abgelaufenen Betriebsjahr erzeugten Alkoholmengen eingetragen sind. Das Betriebs- auflagebuch ist sodann der Hebestelle zuzustellen. 7. Die Hebestelle hat die Schlußsummen des Betriebsauflagebuchs nachzurechnen, mit den entsprechenden Summen des Betriebsauflage-Hauptbuchs zu vergleichen und etwalge Abweichungen unverzuüglich aufzuklären. Die Übereinstimmung ist auf dem Betriebsauflagebuche dem Vordruck entsprechend zu bescheinigen. Soweit die Spallen 16 und 17 von den Ab- fertigungsbeamten noch nicht ausgefüllt sind, hat die Hebestelle die sehlenden Eintragungen auf Grund des Betriebsauflage- Hauptbuchs nachzuholen.

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Chapter

Law

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Appendix

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