Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 37

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 56.

Volume count:: 56

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Branntweinsteuer- Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Brennereiordnung. (B. O.)

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster und Anlagen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster 33. (B. O. § 249) Abfindungsplan für die Verarbeitung von Material.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 1072 — Anleitung zum Gebrauche. 1. Der Abfindungsplan nach diesem Muster ist für die nach der Leistungsfähigkeit der Brennvorrichtung ab- gefundenen Brennereien bestimmt, sofern sie Materlal verarbeilen; er ist der Hebestelle spätestens drei Tage vor Beginn des anzumeldenden Betriebs in doppelter Ausfertigung einzureichen. « 2.DetBett-tebkmfükbeliebigeseitabschnitteinnerhalbeinesMonatsetklåttwerbenzmfdeettlebin verschiedenen Monaten darf ein Absindungsplan sich nicht erstrecken. 3. Werden beim Einstellen des Betriebs am Anfang eines Monats nur noch Felnbrände vorgenommen, so find diese in dem Abfindungsplane für den vorhergehenden Monat anzumelden. 4. Der Brennereibesitzer hat die Anmeldung auf Seite 1 auszufüllen und zu unterschreiben. 5. Bei Verarbeitung von Gemischen aus verschiedenen Materialgattungen sind auf Seite 1 in Spalte 1 die einzelnen Bestandtetle der Mischung der Gattung und tunlichst auch dem Mischungsverhältnisse nach anzumelden, 1. B. in Fällen der Verarbeitung von „anderen Weintrebern“ (B. O. 5 294) auch der etwalge Zusatz von gezuckerten Weintrebern, Weintrebern aus südländischen Trauben, Korinthen, Rosinen, Rückständen der Rosinenweinbereitung oder von Zucker, Luckerwasser oder alkoholhaltigen Stoffen. 6. Die Abtriebszeit muß in der Regel einen auf ganze oder halbe Stunden abgerundeten Zeitraum von mindestens sechs Stunden umfassen. Als Beginn des Abtriebs gilt beim ersten Abtrieb der Zeitpunkt des Feueranmachens unter dem Vrenngerät oder des Einleitens von Dampf in dasselbe und bei den unmittelbar folgenden Abtrieben die Befüllung des Brenngeräts. Handlungen, die den Abtrieb nur vorbereiten, sind schon vor Beginn der angemeldeten Abtriebszeit zulässig. 7. Die Hebestelle hat bei Prüfung des Abstndungsplans unwesentliche Mängel zu berichtigen. Erscheint die Berichtigung nicht angängig, so ist der Absindungsplan dem Brennereibesitzer zur Neuaufstellung zurückzugeben. 8. Der Brennereibesitzer hat den festgestellten Absindungsplan vor Beginn des angemeldeten Betriebs in dem zur Aufbewahrung des Brennereibeleghefts bestimmten Behältnis auszulegen sowie sauber und unbeschädigt zu erhalten. Der Verlust und jede Beschädigung des Abfindungsplans, die seine Wetterbenutzung hindert, ist der Hebestelle oder dem Aussichtsbeamten unverzüglich anzuzeigen. 9. Der Abfindungsplan ist binnen fünf Tagen nach Ablauf der Frist, für die er gilt, an die Hebestelle zurückzuliefern.

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Law Gazette

Chapter

Law

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Appendix

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