Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Volume count:: 37

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 56.

Volume count:: 56

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Branntweinsteuer- Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Brennereiordnung. (B. O.)

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster und Anlagen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster 44. (B. O. § 317a) Zusammenstellung der Alkoholerzeugung der Obstbrennereien, der den Obstbrennereien gleichgestellten Brennereien und der Stoffbesitzer.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 1086 — Muster 44. Stenerhebebezirk (B. O. J 617# ) Zusammenstellung der Alkoholerzengung der Obstbrennereien, der den Obstbrennereien gleichgestellten Brennereien und der Stoffbesitzer. Kontingentsabschnitt, umfassend die Betriebsjahre 19.— bis einschließlich 19 Daß in diese Zusammenstellung alle hierher gehörigen Brennereien und alle Stoffbesitzer richtig aufgenommen worden sind, wird bescheinigt. Tuleitung zum Gebrauche. 1. In der Zusammenstellung sind besondere Abteilungen einzurichten für: A. Obstbrennereien (B. O. § 7 Abs. 1), denen ein Kontingent überhaupt nicht oder nur in Höhe von 10 hl Alkohol zugewiesen ist: B. Obsibrennereien, deren Kontingent mehr als 10 bl Alkohol beträgt; C. Brennereien, die den Obstbrennereien gleichgestellt sfind (B. D. 87 Abs. 2) und denen ein Kontingent überhaupt nicht oder nur in Höhe von 10 hl Alkohol zugewiesen ist; D. Stoffbesitzer (B. O. S8b). Nach Bedarf sind in den Abteilungen besondere Abschnilte zu bilden für: 1. Brennereien (Stoffbesitzer), welche die Anwendung des ermäßigten Verbrauchsabgabensatzes (B. O. §5 309.) beansprucht haben: 2. Brennereien (Stoffbesitzer), welche nicht Branntwein zum ermäßigten Verbrauchsabgabensatze her- stellen wollen. 2. Zu Beginn des ersten Betriebsjahrs des Kontingentsabschnitts sind von der Hebestelle in zwei Ausfertigungen der Zusammenstellung sämtliche hierher gehörige Brennereien des Bezirkes und sämtliche Stoffbesitzer, von denen ange- nommen werden kann, daß sie auch in dem laufenden Kontingentsabschnitt auf einer entliehenen Brennvorrichtung unter Vorseung auf Seite 4 des Musters.

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Chapter

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Appendix

Appendix

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