Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Volume count:: 37

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 56.

Volume count:: 56

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Branntweinsteuer- Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Branntweinsteuer-Befreiungsordnung (Bfr. O.)

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 1135 — Anlage 4. (Bfr. O. §6.) Verfahren bei der Zusammensetzung und Aufbewahrung des allgemeinen Vergällungsmittels. In Gegenwart der Beamten werden nach Lösung des Verschlusses die Bestandteile des Ver- gällungsmittels im Verhältnis von vier Raumteilen Holzgeist auf einen Raumteil Pyridinbasen mit- einander gemischt. Auf jedes volle Liter dieses Gemisches darf Lavendelöl oder Rosmarinöl bis zu 50 g zugeseer werden. Die Vermischung hat in den zur Versendung des Vergällungsmittels bestimmten Gefäßen oder in größeren Meßgefäßen zu erfolgen, aus denen später die Versandgefäße befüllt werden sollen. Erfolgt die Vermischung in besonderen Meßgefäßen (Kubizierapparaten), so müssen diese Gefäße sicher und unverrückbar aufgestellt sein. Der Grad ihrer Befüllung ist durch Standgläser mit Skala festzustellen, deren unverrückbare Befestigung zu sichern ist und deren Angaben amtlich zu prüfen sind. Die Standgläser müssen mit einer Vorrichtung versehen sein, welche zuläßt, sie von dem Gefäß abzusperren und gesondert zu entleeren; die Absperrvorrichtung muß zur Anlegung eines sicheren Verschlusses eingerichtet sein. Der Holzgeist ist zuerst einzufüllen, sodann sind die Pyridinbasen unter ständigem Umrühren zuzufügen. Nachdem der Stand der Flüssigkeit im Glase die vorher bestimmte Höhe erreicht hat, ist der Inhalt des Glases gesondert zu entleeren und nach dem Durchrühren durch eine neue Füllung aus dem Gefäße zu ersetzen. Ist dann der Stand der Flüssigkeit im Glase niedriger als bei der ersten Füllung, so ist die frühere Höhe durch weiteres Hinzufügen von Pyridinbasen wieder herzustellen. Die kleinste Flüssigkeitsmenge, die in Kubizierapparaten abgemessen werden darf, muß darin eine Schicht von mindestens 10 cm Höhe einnehmen. Die Mengen des Holzgeistes und der Pyridinbasen können auch durch Wägung unter Be- rücksichtigung der zu diesem Zwecke festgestellten Dichte der einzelnen Flüssigkeiten bestimmt werden. Bezeichnet man die Dichte des Holzgeistes, bezogen auf Wasser, mit h, die der Pyridinbasen mit p, so sind zur Vermischung abzuwägen hx 400 kg Holzgeist und p #r 100 kg Pyridinbasen oder gleiche Vielfache (Bruchteile) beider Mengen. Dabei können die die Dichten angebenden Dezimalbrüche auf zwei Stellen abgekürzt werden. Nachdem die Bestandteile des allgemeinen Vergällungsmittels miteinander gemischt sind, hat in jedem Falle ein gründliches Durchrühren des Gemisches stattzufinden. Das fertige Vergällungs- mittel ist sofort nach Maßgabe der Ziffer 3 in Anlage 3 unter Verschluß zu legen. Hierbei ist ein Verbleiungsstempel mit der Kennzeichnung „D“ anzuwenden. Sofern bei dem mit dem allgemeinen Vergällungsmittel gefüllten Gefäße der amtliche Ver- schluß verletzt worden ist oder sonst Zweifel an der Gebrauchsfähigkeit des Mittels bestehen, ist eine Probe von mindestens 500 cem der Kaeiserlichen Technischen Prüfungsstelle zur Untersuchung ein- zusenden, von deren Entscheidung es dann abhängt, ob das allgemeine Vergällungsmittel zuzulassen ist.

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