Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1852; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1907

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie. 1907.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 56

Place of publication:: Greiz

Publishing house:: Franz Trommer

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Sachregister.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Homepage

Schlachtvieh — Schlachtviehversicherung 8 13), da nach dieser Bestimmung von jenem Zeitpunkte ab für Rechnung von Gemeinden u. a. Abgaben auf Fleisch nicht mehr erhoben werden dürfen. Schlachtvieh s. Markt= und Hhaten# preise; wegen der Tötung des S. Schlachtmethoden. Schlachtviehhöfe. Mit den öffentlichen Schlachthäusern (s. d.) sind in einer Angahl großer Städte Schlachtviehmärkte verbunden, für deren Abhaltung besondere bauliche Ein- richtungen „Schlachtviehhöfce“ geschaffen sind. Abgesehen von den auch für S. geltenden allgemeinen Bestimmungen über Vichmärkte (s. d.) sind sie ebenso wie die Schlachthäuser, denen sie angegliedert sind, gewissen, beson- deren veterinärpolizeiliche n schriften unterworfen (Viehseuchengesetz vom 1. Mai 1894 — RGBl. 409 — §8 53—56, 62 Ziff. 2; — 88 11, 13; BR.= Instr. vom 30. Mai 1895 — RGvi. 357 — § 2). Die hauptsächlichen Be- sonderheiten auf diesem Gebicte bestehen darin, daß die Tötung erkrankten oder verdächtigen S.hlachtviehs bei allen übertragbaren heiten, deren Charakter nicht wie bei Milz- brand, Tollwut und Rotz eine Schlachtung ausschließt, polizcilich angeordnet und daß in dringenden Fällen die Maßregel sogar auf alles in der betreffenden Räumlichkeit vorhandene, für die Seuche empfängliche Schlacht- vich ausgedehnt werden kann. Entschädigungen für so getötete Tiere werden nicht gewährt. Im übrigen unterliegen S. gleich allen Vieh- märkten nach § 17 des Reichsviehseuchengesetzes einer überwachung durch bramtete Tiecrärzte, deren Kosten nach § 24 des AG. vom 12. März 1881 den Unternehmern, also in der Regel den Schlachthausgemeinden zur Last fallen. Da es sich, um eine ständige, meist häufig benutzte Markteinrichtung handelt, so ist der Marktüber- wachungsdienst gewöhnlich in größerem Maß- stab organisiert. Auch ist die Zuverlässigkeit dieser Uberwachung ebenso wie die Verhütung von Seuchenverschleppungen aus den Viehhöfen durch zweckentsprechende Ausgestaltung der bau- lichen und sonstigen Anlagen gewährleistet, wofür seitens der Technischen Deputation (s. Landesveterinäramt) für das Vete- rinärwesen allgemeine Grundsätze sind. S. a aufgestellt uch Viehmärkte. Schlachwiehmärtte s. Markt= und La- denpreise (Feststellung der). Schlachtviehversicherung. Unter S. versteht man die Versicherung gegen diejenigen Ver- luste, die durch die Beanstandung des Fleisches der Schlachttiere bei der Fleischbeschau (s. d.), also dadurch entstehen, daß das Fleisch als un- tauglich völlig verworfen oder als bedingt taug- lich oder minderwertig nur unter Beschränkungen Vor- AG. vom 12. März 1881 — GS. 128. Krank- 491 Organisation der ersteren aufblühte. Es fehlte *7 §nb nicht an Bestrebungen, die im Anschluß an die gesetzliche Regelung der Fleischbeschau auf eine solche auch für diec S. im Sinne der 1 Schaffung eines Versicherungszwanges bei öffent- lichen staatlich organisierten und unterstützten " lichen ker abziolten, Bestrebungen, die in außer- preuß. Bundesstaaten, z. B. im Rönigreich Sachsen und in mohreren thür. Staaten tat- sächlich Erfolg gehabt haben. In Preußen sind auf eine gleiche oder ähnliche Regelung hinauslaufende Anträge der landwirtschaftlichen Vertretungen bisher nicht von Erfolg gewesen. Ein im Jahre 19001 im Abg. eingebrachter Gesetzentwurf, der die Provinzialverbände zu Trägern der Versicherung machen wollte, ist nicht zustande gekommen. Hiernach ist die S. in Preußen lediglich auf die Form der Privat- versicherung angewiesen und unterliegt den für diese maßgebenden Rechtsgrundsätzen. Gelegent- lich der Verhandlungen über die Einführung einer öffentlichen obligatorischen S. hat für Preußen eine Ermittlung der dort vorhandenen der S. dienenden Unternohmungen nach dem Stande des Jahres 1902 stattgefunden. Danach bestanden über 300 ausschließlich mit der S. befaßte Unternehmungen, bei denen im Jahre 1901 rund 700 000 Rinder, 350 000 Kälber, 2 350 000 Schweine und 25 000 Schafe und Ziegen, zusammen rund 3½ Mill. Sch lachttiere versichert waren. Mit Ausnahme von 27 Einzel- unternehmungen oder Erwerbsgesellschaften hau- delte es sich durchweg um Vereine auf Gegen- seitigkeit, vorzugsweise von Fleischervereinigungen oder sonstigen Fleischervertretungen gegründct. Dancben wurden noch 470 kleinere genossen- schaftliche Unternehmungen gezählt, die nur die Versicherung gegen Schäden infolge von Trickii- nen- und Finnenfunden bei Schweinen betrieben und bei denen zusammen nicht mehr als rund 41.000 Schweine versichert waren. Endlich war noch eine große Zahl (etwa 3500) Ortsviehver- sicherungsvereine vorhanden, die neben dem Hauptgeschäfte der Viehlebensversicherung auch eine S. inu beschränktem Umfange besorgten. Die Gesamtzahl der dort versicherten Tiere belief sich auf etwa 1 200 000 Stück. Nach über- schläglichen Berechnungen konnte angenommen werden, daß damals ctwa ¼ aller Schweine nnd ⅛ aller Rinder, die zur Schlachtung kamen, versichert waren. Im Jahre 1907 hat eine Wiederholung der Statistik — mit Ausschluß der Ortsviehversicherungsvereine — stattgefun- den. An Schlachtviehversicherungsunternehmun- gen waren vorhanden 6 kommunale Aunstalten, 376 Versicherungsanstalten der Fleischer, 146 Ver- sicherungsvereinc auf Gegenseitigkeit und 14 pri- vate Unternehmungen, zusammen 542, wozu noch 399 Trichinenversicherungsvereine traten. Versichert waren im Durchschnitt der Jahre als Nahrungsmittel zum Verkehr zugelassen wird. 1906/07: 11 020 000 Rinder, 569 000 Kälber, Der durch die S. auszugleichende Verlust besteht 4 076 000 Schweine, 120 000 Schafe, außerdem in dem Unterschiede zwischen dem tatsächlichen noch 180 000 Schweine gegen Trichinen und Werte des beanstandeten Fleisches und dem Er-Finnen. Die Prozentzahlen der versicherten wartungswerte, zu dem das Fleisch des lebenden Tiergattungen im Verhältnisse zu den beschau- Tieres berechtigte. Bei dem hieraus ersicht- pflichtigen Schlachtungen waren bei Rindern lichen Zusammenhange der S. mit der Fleisch= 55 20, bei Kälbern 20 0% bei Schweinen 46 00, beschau erklärt es sich, daß mit der Einführung 1 bei Schafen 8 06. Der Wert der versicherten und Verallgemeinerung der letzteren auch die Tiere ist auf 860 Mill. Mark, derjenige der über-

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