Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Volume count:: 37

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 64.

Volume count:: 64

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 1362 — 2. Zoll= und Stener wesen. Die Königlich Sächsische Zoll- und Steuerdirektion in Dresden führt von jetzt ab die Bezeichnung „Generalzolldirektion"“ und der Zoll= und Steuerdirektor die Bezeichnung „Präsident der Königlich Sächsischen Generalzolldirektion“. Der mit der Reichsaufsicht über das Erbschaftssteuerwesen für den Bereich der Hohenzollernschen Lande, des Königreichs Württemberg, des Großherzogtums Baden und Elaß-Lothringens beauftragte Königlich Preußische Geheime Regierungsrat Dr. Wunsch zu Straßburg i#/E. ist unter Belassung in seinem bisherigen Dienstverhältnisse der Kaiserlichen Direktion der Verkehrssteuern zu Straßburg zu- gleich auch zwecks Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern bezuglich der Reichsstempelabgabe von Grundstücksübertragungen in Elsaß-Lothringen beigeordnet worden. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 14. Oktober 1909 beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit inländischen Filzen aus Wolle — Tarifnummer 514 —, die bei der Firma En . Sharp & Sons in Leeds (England) mit Metalldruck versehen werden ollen, die Voraussetzungen des § 3 der Veredelungsordnung vorliegen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 14. Oktober 1909 beschlossen: Gemäß §5 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags, für ausländische baumwollene Gewebe der Tarifnummern 453 bis 455, die nach Besticken mit Plattstichstickereien mit baumwollenen Atzspitzen versehen sowie gebleicht und aus- gerüstet werden sollen — Tarifnummern 464 oder 465 —, einen zollfreien Veredelungs- verkehr zuzulassen, die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 14. Oktober 1909 beschlossen: daß in Nr. 30 der Anweisung zur Ausführung des Vereinszollgesetzes unter a hinter den Eingangsworten „sowohl von ausländischem Roheisen“ die Worte „und Brucheisen (Alteisen, Schrott)“ einzuschalten sind.

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