Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Volume count:: 37

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— un Die in Königsberg bestehenden Stempel- und Erbschaftssteuerämter 1 und 1 sind zu einem Amte mit drei, je von einem Vorstande zu leitenden Abteilungen vereinigt worden. Das Amt führt die Bezeichnung: Königliches Stempel- und Erbschaftssteueramt, Abteilung l (II, III) und hat die Provinz Ostpreußen als Geschäftsbezirk. Königreich Bayern. In Duttweiler im Bezirke des Hauptzollamts Landau ist eine Ubergangsstelle mit der Be- fugnis zur Ausfertigung von Ubergangsscheinen über Wein errichtet worden. Dem Steueramte II Tirschenreuth im Bezirke des Hauptzollamts Waldsassen ist die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen II erteilt worden. Königreich Sachsen. Der Zollabfertigungsstelle am Bahnhofe Plagwitz-Lindenau im Bezirke des Hauptzollamts Leipzig 1 ist die Befugnis zur Abfertigung von Kakaowaren, für die Abgabenvergütung beansprucht wird, beigelegt worden. Großherzogtum Baden. Der Steuereinnehmerei Müllheim im Bezirke des Hauptzollamts Lörrach ist die Befugnis zur Abfertigung von unter Eisenbahnwagenverschluß (Bleiverschluß) eingehendem übergangsabgabepflichtigen Bier erteilt worden. Großherzogtum Hessen. Dem Steueramte Viernheim im Bezirke des Hauptsteneramts Worms ist die Befugnis zur Ab- fertigung der unter Eisenbahnwagenverschluß eingehenden Sendungen übergangsabgabenpflichtiger Gegen- stände beigelegt worden. Veränderungen in den Befugnissen, die den Zoll- und Steuerstellen auf Grund der Ausführungsbestimmungen zu § 4 des Tarifgesetzes erteilt sind. Königreich Preußen. Neuertellung von Besugnifsen. Bezirk der Oberzolldirektion Danzig. cThorn, Hauptzollamt: 5 (unbeschränkt). Thorn, Zollamt 1 Bahnhof, Hauptzollamtsbezirk Thorn: 7. Bezirk der Oberzolldirektion Posen. Boguslaw, Zollamt 1, Hauptzollamtsbezirk Ostrowo: 5 (unbeschränkt). Gnesen, Zollamt I, Hauptzollamtsbezirk Posen: 5 (beschränkt auf Pferde, die im Gespann oder als Reit- tiere aus Rußland eingeführt und gelegentlich im Inlande veräußert werden). Hohensalza, Hauptzollamt: 5.7) Ostrowo, Hauptzollamt: 5.“7 Kempen, Zollamt 1, Hauptzollamtsbezirf Ostrowo: 5.27) Pleschen, Zollamt I, Hauptzollamtsbezirk Ostrowo: 5.2) Schildberg, Zollamt II, Hauptzollamtsbezirk Ostrowo: 5.) Wreschen, Hauptzollamt: 5.9 Jarotschin, Zollamt 1I, Hauptzollamtsbezirk Wreschen: 5.) Schroda, Zollamt 1, Hauptzollamtsbezirk Wreschen: 5.) *) Bemerkung zu Hohensalza bis einschließlich Schroda: Die Befugnis ist beschränkt auf Pferde im Werse von nicht mehr als 600 KX und außerdem beschränkt auf Pferde, die im Gespann oder als Reittiere aus Rußland eingeführt und gelegentlich im Inlande veräußert werden. 1*

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