Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Volume count:: 37

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung des Erscheinens des Blattes XVI der neu bearbeiteten Post- und Eisenbahnkarte des Deutschen Reichs.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

3. Post= und Telegraphenwesen. Pekanutmachung. Von der im Kursbureau des Reichs-Postamts neu bearbeiteten Post= und Eisenbahnkarte des Deutschen Reichs ist jetzt das Blatt XVI erschienen. Das Blatt umfaßt den südlichen Teil vom Elsaß, von Baden, sowie den südwestlichen Teil von Württemberg mit Hohenzollern, ferner einen Teil von Frankreich und den größten Teil der Schweiz. Das Blatt kann im Wege des Buchhandels zum Preise von 2X für das unausgemalte Exemplar und 2. 25 für das Exemplar mit farbiger Angabe der Grenzen von dem Gea-Verlage (Berliner Lithographisches Institut Julius Moser, Berlin W. 35, Potsdamerstr. 110) bezogen werden. Berlin W. 66, den 11. Januar 1909. Der Staatesekretär des Reichs-Postamts. Im Auftrage: Kobelt. 4. Zoll= und Steuerwesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 17. Dezember 1908 beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zoll- freien Veredelungsverkehrs mit ausländischem rohem, gezogenem oder gewalztem, in Form von Ringen aufgewundenem Eisen in einer Stärke von 1,5 mm und darüber — Tarif- nummer 791 — und ausländischem Bandeisen ohne eingewalzte Muster oder Verzierungen — Tarifnummer 785 — zur Herstellung von Hufnägeln — Tarifnummer 825 — die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 17. Dezember 1908 beschlossen: a) Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags, für Weizenmehl Tarifnummer 162 —, das gegen Einfuhrschein in ein Zollager unter amtlichem Mitverschluß aufgenommen ist, zur Herstellung von kleinen (1 Pfennig-) Laugenbrezeln, sogenannten Freiburger Brezeln — Tarifnummer 198 — einen zoll- freien Veredelungsverkehr zuzulassen, die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. h) Falls der Veredelungsverkehr als Mengenveredelung zugelassen wird, dürfen für je 100 ka ausgeführte Laugenbrezeln bis zu 90 kx aus dem Zollager entnommenes Weizenmehl vom Zolle befreit werden.

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