Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 37

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Brausteuer- Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster 11. (Ausf. Best. § 61.). Einmaischungsbuch.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 476 — 5. Zugleich mit dem Malze ist der für das betreffende Gebräu zu verwendende Zucker einzutragen, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob er mit zur Einmaischung gelangt, oder erst der Würze nach dem Kochen oder dem ferligen Biere zugesetzt wird. Als Reingewicht des Zuckers ist das Gewicht des Zuckers in dem Zustand, in dem er in die Brauerei eingebracht worden ist, einzusetzen. Etwaige Abweichungen von der Erklärung über die Verwendung von Zucker (6( 28 des Brausteuergesetzes) find gleichfalls spätestens drei Stunden vor der Einmaischung in Spalte 15 dieses Buches einzutragen. 6. Als Biermenge ist in Spalten 11 und 12 die Menge abgekühlter, noch nicht mit Hefe angestellter, aber vom Poen befreiter Bierwürze anzugeben, die aus den angemeldeten Braustoffen gezogen werden soll, wobei diejenige Flüsstg- eittgnichl einzurechnen ist, die ohne erneuten Zusatz von steuerpflichtigen Braustoffen durch-Aufgießen von kaltem oder — Wasser auf die bereits ausgezogenen Treber gewonnen und nicht auf der Pfanne gekocht, sondern als Nachbier Kofent und dergl.) verbraucht wird. 7. In den in Esfigbrauereien Leführten. Einmaischungsbüchern ist die Überschrift der Spalten 9 und 12 in b Weise zu ändern, daß statt „untergärigen Bieren“ und „untergärigem Biere“ gesetzt wird: „Essig“. . 8. Die Anderung oder Streichung der Eintragungen ist bis drei Stunden vor der eingeschriebenen Ein- maischungszeit ohne weiteres, später aber nur unter der Voraussetzung statthaft, daß alsdann erst eingetretene unvermutete Umstände die Ausführung des Brauens überhaupt oder in der eingetragenen Art gehindert haben. In diesem Falle ist sofort nach Eintrikt des hindernden Ereignisses ein Steuerbeamter oder ein glaubwürdiger Zeuge, der zu dem Brauer nicht in einem Familien-- oder Lohnverhältnisse stehen darf, zuzuziehen, um die Anderung und ihre Ursache im Ein- maischungsbuche mit zu bescheinigen. Sämtliche Anderungen sind sofort mittels neuen Anmeldezettels der Hebestelle oder dem Aussichtsbeamten anzuzeigen. Bei den Anderungen ist folgendes zu beachten: a) Sollen andere Braustoffe oder andere Mengen verwendet werden, oder soll das Gebräu ganz ausfallen, so ist die erste Eintragung unter Erhaltung der Lesbarkeit zu durchstreichen und in Spalte 15 die nötige Erläuterung zu geben. Im ersteren Falle ist das Gebräu von neuem unter der folgenden Nummer einzutragen b) wird nur der Zeitpunkt der Einmaischung oder die Menge des zu ziehenden Biereg geändert, so bleibt die Eintragung bestehen, es ist aber in Spalte 15 ein begründender Vermerk, gegebenenfalls unter Mit- beurkundung durch einen Zeugen, zu machen. 9. Der Brauereibesitzer oder Betriebsleiter (§ 12 des Gesetzes) haftet für die Richtigkeit aller Eintragungen. 10. Das Einmaischungsbuch ist in der Brauerei nach der Anordnung des Oberkontrolleurs auszubewahren und den Aufsichtsbeamten siets zugängig zu halten. Nach Schluß des Vierteljahrs ist es vom Brauer durch Aufrechnung der Spalten 7 bis 12 abzuschließen, und innerhalb einer Frist von drei Tagen unaufgefordert der Hebestelle vorzulegen. B. Für Brauereien, die der Vermahlungssteuer unterliegen. 1. Die unter Au vorgeschrirbenen Eintragungen brauchen erst unmitlelbar vor Beginn der Einmaischungen zu erfolgen. Die Ausstellung und Absendung von Anmeldezetteln ist nicht erforderlich. 2 und 3 wie 4A. 4. Das Reingewicht des Malzes und der etwa in Spalte 13 zu vermerkende Gewichtszuschlag find aus dem Mahlbuche zu übernehmen. 5, 6 und 7 wie A. 8. Anderungen und Streichungen der Eintragungen, hinsichtlich deren Form und der Begründung in Spalte 15 im übrigen die unter A 8 gegebenen Vorschriften zu beachten find, sind bis zum Beginne der Einmaischung ohne weiteres und ohne Zuzlehung von Zeugen zulässig; auch bedarf es keiner Benachrichligung der Hebestelle oder des Rufsichtsbeamten wegen der Anderungen. 9 und 10 wie A.

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