Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Volume count:: 37

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderungen des § 27 der Anlage D und der Anlage D 1 der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 33 — s6. Zoll-nad Steneerwesen. Dekaunntmachung. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 21. Januar d. J. beschlossen, den nachstehenden Inderungen der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen die Zustimmung zu erteilen: 1. Der § 27 der Anlage D zu den Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen erhält folgende Fassung: Zur Herstellung von Kupferoxydul, von Pflanzenschutzmitteln und von Glanzstoff kann fein vermahlener inländischer Rübenzucker nach Denaturierung durch Vermischung mit gepulvertem Kupfervitriol steuerfrei abgelassen werden. Die Vermischung hat in dem Verhältnisse von mindestens 5 Teilen Kupfervitriol auf 100 Teile Zucker zu erfolgen. Die Vorführung des Zuckers und des Denaturierungsmittels in unzerkleinertem Zustande kann zugelassen werden, wenn Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden, welche gestatten, beide Stoffe zusammen in Gegenwart der Abfertigungsbeamten ohne unverhältnismäßigen Zeitaufwand fein zu vermahlen oder aufzulösen. Kupfervitriol, der ganz oder teilweise entwässert ist oder dessen Unverfälschtheit nicht außer Zweifel steht, ist vor der Vermischung nach der Anleitung zur Untersuchung des Kupfervitriols (Anlage D 1) zu prüfen. Zur Herstellung von Glanzstoff, insbesondere von künstlicher Seide einschließlich des künstlichen Roßhaars, kann außerdem inländischer Zucker nach Vermischung mit 5 vom Hundert Natronlauge oder 5 - Kalilauge oder 10 - kalzinierter Soda oder 27 kristallisierter Soda oder 13 O 5 kalzinierter Pottasche nach den im 5 28 für diese Zusatzstoffe gegebenen näheren Bestimmungen steuerfrei ab- gelassen werden. 2. Die Anlage D 1 der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen wird wie folgt geändert: a) Die Hauptüberschrift erhält die Fassung: „Bestimmungen über die Untersuchung von Denaturierungsmitteln für Zucker.“ b) Vor der Anleitung zur Untersuchung des Seifenpulvers ist die folgende Anleitung zur Untersuchung des Kupfervitriols einzuschalten. Berlin, den 6. Februar 1909. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Auleitung zur Antersuchung des Nupfernitriols. Je 10 x des zur Denaturierung vorgeführten und eines reinen, kristallisierten Kupfervitriols werden in je einem Meßkolben von 100 cem Raumgehalt in Wasser gelöst; die Lösungen werden zu 100 cem aufgefüllt und filtriert. Mit diesen filtrierten Lösungen werden zwei gleich weite Reagenz- gläser aus farblosem Glase bis zu gleicher Höhe (etwa zu ¼/4) gefüllt; die Farbentiefen beider Lösungen werden verglichen, indem man von oben her durch die Flüssigkeitssäulen gegen eine weiße Unterlage sieht. Die Lösung des zu prüfenden Kupfervitriols muß mindestens die gleiche Farbentiefe besitzen wie die Vergleichslösung. Istldiese Bedingung erfüllt, so wird die Lösung des zur Denaturierung gestellten Kupfervitriols in einem Meßzylinder wieder vereinigt und mit Wasser zu 150 cem aufgefüllt; die so verdünnte und

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