Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Volume count:: 37

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Erhebung besonderer Zölle bei der Einfuhr von Zucker aus Prämien gewährenden Ländern.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 34 — durchzumischende Lösung darf dann bei einem erneuten Vergleich im Reagenzglase nicht tiefer gefärbt sein als die nicht verdünnte Kupfervitriollösung. Hierauf werden mit einer Meßpipette 1,, cem der Lösung des zu prüfenden Kupfervitriols und 1 coem der nicht verdünnten Vergleichslösung entnommen, unter Zusatz von je 5 cem Ammoniak zu je 100 cem mit Wasser verdünnt und auf ihre Farbentiefe, wie oben beschrieben, verglichen. Die Kalbentiefe der Lösung des zu prüfenden Vitriols muß mindestens die gleiche wie die der Vergleichs- lösung sein. An Stelle der Reagenzgläser kann man sich vorteilhaft der Colorimeter-Zylinder nach Neßler bedienen. Bestehen nach der vorstehend beschriebenen Untersuchung, welche von den die Denaturierung vornehmenden Beamten ausgeführt werden kann, betreffs der Unverfälschtheit des zur Denaturierung vorgeführten Kupfervitriols noch Zweifel, so ist die chemische Untersuchung durch einen von der “ auf die Wahrnehmung der Ansprüche der Steuerverwaltung verpflichteten Chemiker zu veranlassen Die durch Artikel 7 des Brüsseler Vertrags über die Behandlung des Zuckers vom 5. März 1902 (Reichs-Gesetzblatt 1903 S. 7) eingesetzte ständige Kommission hat gemäß Abs. 3 unter c und Abs. 10 des gedachten Artikels folgende nach Artikel 4 des Vertrags bei der Einfuhr von Zucker aus Prämien gewährenden Ländern seitens der Vertragsstaaten zu erhebenden besonderen Zölle festgesetz. An Ausgleichszon ist festgesetzt: senndeen Z ütsgieichsgoll ' der ragt in Bemerkungen i 4 Rei # bei der Einfuhr aus für Ju * aeherder "„ Vetrag aihe für D Art u enge Franlen 100 kg « « Jas- Brasilien ·100 kx Rohzucker 36 28 80 100 = raffinierter zucker 35 28 — Mexico 100 kg Rohzucker "„ 3 2 40 100 = raffinierter Zucker 3 2 40 Spanien 100 k#x Rohzucker 22 17 60/ u Ermäßbigung des r fest- 100 . raffinierter Zucker 22 17 60 grrs resgleichte 5 Zucker aller # ““ 0 n für 1908 S. 6 Berlin, den 9. Februar 1909. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 28. Januar 1909 beschlossen: Gemäß §& 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags, für inländische Revolver, Pistolen und Terzerole — Tarifnummer 926 — zur Vor- nahme der Beschußprüfung einen zollfreien Veredelungsverkehr zuzulassen, die Voraussetzungen des § 3 der Veredelungsordnung vorliegen.

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