Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 37

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Militärwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichkeit von militärpflichtigen Deutschen in Russisch-Polen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 64 — 3. Militär wesen. Vekanntmachung. Dem praktischen Arzte Dr. Knappe in Warschau ist in Erweiterung der Bekanntmachung vom 9. Dezember 1907 (Zentralblatt S. 600) auf Grund des § 42 Ziffer 2 der Wehrordnung die Er- mächtigung erteilt worden, Zeugnisse der im § 42 Ziffer 1a—c ebendaselbst bezeichneten Art über die Tauglichkeit auch derjenigen militärpflichtigen Deutschen auszustellen, welche, aus dem westlichen Rußland kommend, sich nur vorübergehend in Russisch-Polen aufhalten. Berlin, den 5. März 1909. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Just. 4. Zoll. — Steuer wesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 17. Dezember 1908, betreffend zollfreien Einlaß der von der Weltausstellung in Brüssel 1910 zurückgelangenden deutschen Ausstellungsgüter, Nachstehendes beschlossen: 1. d □. n Deutsche Güter, welche aus dem deutschen Zollgebiete zu der im Jahre 1910 in Brüssel stattfindenden Weltausstellung gesendet und von dort mit dem Anspruch auf gollfreien Einlaß zurückgebracht werden, sind vor dem Abgange von dem zuständigen Versender dem Reichskommissar für die Weltausstellung in Brüssel unter Ubergabe von Verzeichnissen über den Inhalt der zu versendenden Packstücke anzumelden. Der Reichskommissar erteilt nach erfolgter Prüfung den Rücksendungsnachweis unter Be- nutzung eines Vordrucks, in welchem der Empfänger, an den die Sendung zurückgeht, Zeichen und Nummer, Anzahl, Art der Verpackung, Gewicht und Inhalt der Packstücke einzutragen sind. Die Gewichtsangabe kann unterbleiben, wenn sich das Gewicht der Packstücke wegen unzureichender Tragfähigkeit der auf der Ausstellung vorhandenen Wagen nicht feststellen läßt. In diesem Falle wird von dem Reichskommissar eine bezügliche Bescheinigung in dem Formular abgegeben. . Von Anlage eines Zollverschlusses wird abgesehen, dagegen die Zollfreiheit der Güter davon abhängig gemacht, daß die Packstücke mit von dem Reichskommissar zu liefernden Zetteln versehen werden, auf welchen der Name des Empfängers des zurückgehenden Aus- stellungsguts, der Bestimmungsort und die Ordnungsnummer angegeben sind. Das An- bringen von solchen Zetteln an die einzelnen Packstücke kann jedoch unterbleiben, wenn letztere in den Ausstellungsräumen in Eisenbahnwagen verladen und diese belgischerseits mit Plomben zollamtlich verschlossen werden. In solchen Fällen sind zum Ausweise für die Einfuhr nach dem deutschen Zollgebiete die Schiebetüren der Eisenbahnwagen mit je einem der fraglichen Zettel zu versehen. Sendungen dieser Art können auf Grund des Rücksendungsnachweises an der Grenze zollfrei in den freien Verkehr gesetzt werden; wird die Abfertigung bei dem Amte des Bestimmungsorts beantragt oder ergeben sich bei der Abfertigung an der Grenze Anstände, so sind die Güter unter Zollkontrolle mit dem Rücksendungsnachweise dem zuständigen Amte zu überweisen, welchem die Schlußabfertigung obliegt.

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Chapter

Law

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