Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Volume count:: 38

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 393 — schriften, die auf diese Lieferung Bezug haben, sind in ähnlicher Weise gegen nachstehende Beträge erhältlich: Hauptstück II. Waren aus Leinen und Baumwolle 0O0 fl. - 1V.TressenundBorten........0,25- V11.Lederwaren...........0,40- IX. Musikinstrumente O,o5 — Aus den Angeboten muß hervorgehen, ob niederländische oder ausländische Fabrikate geliefert werden. 4. Zoll- und Stenerwesen. Der Bundesrat hat in der Sitzung am 16. Juni 1910 beschlossen, zu genehmigen, daß für luxem- burgische Güter, die aus dem Gebiete des Großherzogtums Luxemburg zu der in diesem Jahre in Brüssel stattfindenden Weltausstellung gesandt worden sind, der Rücksendungsnachweis zum Zweck des zollfreien Einlasses nach Maßgabe des Bundesratsbeschlusses vom 17. Dezember 1908 (Zentralblatt für das Deutsche Reich 1909 S. 64) von dem Generalkommissar für die luxemburgische Sektion erteilt werden darf. Berlin, den 2. Juli 1910. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Der Bundesrat hat in der Sitzung am 16. Juni d. J. beschlossen, auszusprechen, daß für den Eigenveredelungsverkehr mit ausländischem halb= oder ganz- garem (lohgarem) Rindleder (einschließlich Rindspaltleder, jedoch ausschließlich des Valdivia= Sohlleders) und Kalbleder der Tarifnummern 545 bis 547 zum Reinigen, Klopfen, Pan- toffeln, Glätten, Fetten, Walken, Walzen, Schwärzen, Färben, Lisieren und Blanchieren die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung nicht mehr fortbestehen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 16. Juni d. J. beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit Rollgerste (Graupen) — Tarifnummer 164 —, die gegen Einfuhrschein in ein Zollager unter amtlichem Mitverschluß aufgenommen ist, zur Herstellung von Gerstenmehl — Tarifnummer 162 — und Gerstenflocken — Tarif- mummer 165 — die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. 607

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