Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1910

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bandzählung:: 38

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1910

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 33.

Bandzählung:: 33

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 1. Konsulatwesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

— 163 — stabes. Moltke fragte mich, ob ich diese Aufgabe mit den Funktionen eines Bundesratsbevollmächtigten vereinigen könne, und sprach die Erwartung aus, daß ich möglichst bald an das Geschäft gehe; im übrigen wies er mich an den Oberst v. Verdy. Im Reichstag heftige Debatte über Einführung des deutschen Wehrgesetzes in Bayern. 21. November: ½2 Uhr Beratung im Ausschuß I, ob der Rayongesetz- entwurf der Reichstagskommission en bloc angenommen werden soll. Kein be- stimmtes Resultat, §§ 34, 35 erschienen bedenklich, Kohlhaas war damit ein- verstanden, bekundete dies aber auf eine eigentümliche Art. Im Reichstag ergriff Hölder das Wort wegen der Versailler Verträge. Bebel protestirt gegen den Beschluß der Geschäftsordnungskommission, das Haus verleugnet seine Kommission und seinen Präsidenten, der deshalb das Amt niederlegt. Mitt- nacht ersuchte mich im Beisein von Riecke, dem Abgeordneten Mohl Aufschluß be- züglich der 13 Thaler Beitrag zu den Zentralkosten zu geben; ich bezeichnete sie als den Quotienten der Summe der Zentralkosten und der Kopfstärke des Heeres. 23. November: Hoöchst interessant war im Reichstag die Diskussion über die Strafartikel gegen die Geistlichen. Lutz stellte die Gefahr als äußerst drohend dar, Reichensperger sprach dagegen wie ein Jesuit, Fischer begründete das Aus- nahmegesetz mit den Privilegien und wies mit Zeitungsartikeln nach, daß letztere mißbraucht wurden. Bischof Ketteler donnerte wie von der Kanzel. Der Antrag auf Schluß der Debatte wurde angenommen. Wahl des 1. Präsidenten 8 Uhr: Simson mit 219 Stimmen. 7 Uhr Sitzung der Gruppe III, wo Bethusy zu meinem größten Erstaunen den Antrag stellt, das 1% und die 225 Thaler für weitere drei Jahre zu gewähren. 24. November: Im Reichstag Annahme des Rayongesetzes. Hinsichtlich des Münzgesetzes verbleibt es bei den bisherigen Beschlüssen. 25. November: 10 Uhr Sitzung des Ausschusses 1 und VII über die Vorlage, die Pauschalsumme für den Militäretat auf drei Jahre zu gewähren. Riecke wahrte im Einvernehmen mit mir die konventionsmäßigen Rechte Württem- bergs; ich hätte gewünscht, daß dies im Gesetze Ausdruck fände. Holleben meinte, man gebe hiermit die günstige Position auf, die man im Frühjahr 1872 für die Gewährung eines Bedarfsetats gehabt hätte. Nach drei Jahren werde die Situation nicht mehr so günstig sein. Da wir Württemberger noch ohne Instruktion waren, so wurde die Sitzung des Bundesrats auf abends 8 Uhr angesetzt. Im Reichstag wurde über den Gesetzentwurf gegen den Klerus debattirt; Windthorsts Anträge fielen der Reihe nach durch. 26. November: Bundesratssitzung. Den Mitteilungen des Reichstags wurde teils die Zustimmung erteilt, teils wurden dessen Resolutionen an die Kommissionen verwiesen. Ueber das Wegemaaß wurden die Berichte der Re- gierungen einverlangt.

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