Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Volume count:: 38

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderungen der Anlage D der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen; Anleitung zur Untersuchung des Tannins.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 68 — 2. Marine und Schiffahrt. Das fünfte Heft des achtzehnten Bandes der im Reichsamt des Innern herausgegebenen „Ent— scheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs“ ist im Verlage von L. Friede— richsen & Co. in Hamburg erschienen und zum Preise von 3,00 M zu beziehen. . 3. Zoll-- und Steuerwesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 17. Februar 1910 beschlossen, die Direktivbehörden zu er- mächtigen, unter den von der obersten Landesfinanzbehörde vorzuschreibenden Bedingungen den vor- läufigen Durchschnittsbrand in geeigneten Fällen über das im §7 der Anweisung für die Festsetzung des Durchschnittsbrandes vorgesehene Maß hinaus zu erhöhen und von dem vierten Abschnitt der Branntweinsteuer-Befreiungsordnung abweichende Anordnungen über die Erfüllung der Vergällungs- pflicht zu treffen, durch die aber die Einhaltung der gesetzlichen Vergällungspflicht nicht beeinträchtigt werden darf. –—– — —— Bekanntmachung. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 17. Februar d. Js. nachstehende Änderungen der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen beschlossen: 1. In der Anlage D der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen ist a) hinter § 28 folgender § 28a einzufügen: Zur Verwendung bei der Herstellung von Tannin kann feingemahlener in- ländischer Zucker nach Vermischung mit 5 vom Hundert pulverförmigem Tannin, dessen Gehalt an Gerbstoff mindestens 50 vom Hundert beträgt, steuerfrei abge- lassen werden. Sofern über die Unverfälschtheit oder den Gerbstoffgehalt des Denaturierungs- mittels Zweifel bestehen, ist es vor der Vermischung nach der Anleitung zur Unter- suchung des Tannins (Anlage D 1) zu prüfen. · b) im 8 29 Abs. 1 statt „§§ 26 bis 28“ zu setzen „§§ 26 bis 28a“. 2. Am Schlusse der Anlage D 1 der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen wird die nach- stehende Anleitung zur Untersuchung des Tannins hinzugefügt. Berlin, den 7. März 1910. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Anleitung zur Untersuchung den Tannins. 1 g des Tannins wird in einem Meßkolben mit destilliertem Wasser zu 100 ccm gelöst. Diese Tanninlösung soll farblos sein oder eine hellgelbe Farbe zeigen und soll einen stark zusammen- ziehenden Geschmack besitzen. 1 ccm der Tanninlösung wird darauf mit 9 ccm Wasser und 1 ccm einer 1 vom Hundert haltenden wässerigen farblosen Gelatinelösung versetzt. Beim Schütteln soll sich die Mischung stark trüben.

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