Handbuch der Politik.: Zweite Auflage. Handbuch der Politik. Erster Band.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Volume count:: 39

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Zuwachssteuergesetz vom 14. Februar 1911.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 4. (Ausführungsbestimmungen § 11 Abs. 1) Grundstücksblatt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Wilhelm von Blume, Kommunalpolitik. 225 der gute Wille nur zu leicht erlahmt und das Ausscheiden eines einzigen leitenden und führenden Mitgliedes ein völliges Aufhören der Tätigkeit des Vereines herbeiführen kann. Dazu kommt die Gefahr der Kräfte-Zersplitterung, ja des Gegeneinanderarbeitens der Vereine. Aber die Nachteile können wesentlich gemindert, ja behoben und somit die Vorteile dieser gemeinnützigen Organisation zur uneingeschränkten Geltung gebracht werden, indem eine Angliede- rung der Privatvereine an öffentlichrechtliche Körperschaften vorgenommen wird. Sie kann in doppelter Form erfolgen: durch Herstellung einer Personalunion oder durch Schaffung einer öffent- lichen Zentralstelle. Kommt eine finanzielle Unterstützung hinzu, so ist damit eine besonders wirk- same Grundlage für die Herstellung eines Einflusses auf die Verwaltung des Vereins gegeben. Auf ähnlichen Gedankengängen beruht es, wenn in neuerer Zeit öffentliche Körper- schaften, insbesondere Gemeinden, dazu übergegangen sind, ihre wirtschaftlichen Bedürfnisse in der Weise zu befriedigen, dass sie sich durch Beteiligung einen massgebenden Einfluss auf Aktien-Gesellschaften sichern und auf diese Weise die Vorteile, die eine privatrechtliche Ver- waltung von Strassenbahnen, Elektrizitätswerken, Bergwerken bietet, zu erhalten und die Nachteile auszuschliessen suchen. (,,Gemischt-öffentliche Betriebe“.) Dass diese Verknüpfung privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Organisation und Autonomie in manchen Fällen zu empfehlen ist, dürfte aus dem Gesagten hervorgehen. Es darf aber nicht aus dem Auge gelassen werden, dass eine über- mässige Benutzung dieser Rechtsform dieselbe Gefahr mit sich bringt wie eine übermässige Verselbständigung der im Staate lebenden Körperschaften öffentlichen Rechts: die Gefahr, dass die Dezentralisation zur Zerreissung führe. Alle Kraftentfaltung im Staate darf nur den Zwecke des Gemeinwohls der Staatsbürger dienen. Unter diesen Gesichtspunkt allein ist auch die Frage zu beantworten, wie die Selbstgesetzgebung und Selbstverwaltung der Körper- schaften zweckmässig zu organisieren ist. c) Kommunalpolitik. Von Dr. Wilhelm von Blume, o. Professor der Rechte an der Universität Tübingen. Literatur: H. Lindemann, Städteverwaltung und Munizipalsozialismus in England, 1897. K. Bücher, Die wirtschaftlichen Aufgaben der modernen Stadtgemeinde, 1898. A. Damaschke, Aufgaben der Gemeindepolitik (6. Aufl.) 1913. Adickes und Beutler, die sozialen Aufgaben der deutschen Städte, 1903. H. Lindemann, Die deutsche Städteverwaltung (2. Aufl) 1906. K. v. Mangoldt, Die städtische Bodenfrage, 1907. R. Eberstadt, Handbuch des Wohnungswesens und der Wohnungsfrage (2. Aufl.) 1910. Pohle, Die Wohnungsfrage. 1910. Thissen-Trimborn, Soziale Tatigkeit der Stadt- meinden, 1910. A. Riess, Kommunale Wirtschaftspflege, 1911. Schriften des Vereins für Sozialpolitik Bd. 128, 129: Gemeindebetriebe. Most, Die deutsche Stadt und ihre Verwaltung, 1913. Kommunalverbände nennen wir Gemeinwesen auf territorialer Grundlage (Gebiets- körperschaften) unter staatlicher Hoheit. Kommunalpolitik ist also Politik des kom- munalen Gemeinwesens; sie sucht nach dessen Aufgaben und den Mitteln zu ihrer Verwirklichung. Die Aufgaben ergeben sich, wenn man die Stellung der kom- Handbuch der Politik. II. Auflage. Band I. 15

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