Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Volume count:: 39

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 33.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderungen und Ergänzungen der Zündwaren-Kontingentierungs-Ordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— —— k) Zündwarenfabriken mit einem Kontingent von 1621 bis 1800 Millionen Stück Zündwaren 50 Hundertteile ihres Kontingents, mindestens aber 891 Millionen Stück Zündwaren, I) Zündwarenfabriken mit einem Kontingent von über 1800 Millionen Stück Zünd- waren mindestens 900 Millionen Stück Zündwaren. 8 16. Beträgt die Menge der in der Zeit vom 1. Oktober 1909 bis 30. Juni 1911 von einer Zündwarenfabrik hergestellten Zündwaren weniger als das 1¾ fache ihres Kontingents, so wird die gemäß § 14 herstellbare Kontingentsmenge erhöht, und zwar für das letzte Viertel des Betriebsjahrs 1910/11 (§ 20) um ein Dreiunddreißigstel derjenigen Menge, um die die Zündwarenfabrik hinter dem 1¾ fachen ihres Kontingents zurückgeblieben ist, und für die Betriebsjahre 1911/12 bis 1918/19 um je vier Dreiunddreißigstel dieser Menge. 8 16. Bleibt im letzten Viertel des Betriebsjahrs 1910/11 oder in einem der Betriebs- jahre 1911/12 bis 1917/18 die von einer Zündwarenfabrik hergestellte Menge hinter der gemäß § 14 herstellbaren Kontingentsmenge zurück, so ist der Unterschied zwischen der letzteren und der hergestellten Menge auf das nächste Betriebsjahr zu übertragen. rl Eine Zündwarenfabrik darf die gemäß §§ 14 bis 16 herstellbare Kontingentsmenge um höchstens 5 vom Hundert der gemäß § 14 herstellbaren Kontingentsmenge mit der Maßgabe überschreiten, daß das Mehr auf die herstellbare Kontingentsmenge des folgenden Betriebsjahrs angerechnet wird. 8 18. Die Direktivbehörde hat für jedes Betriebsjahr die auf die einzelne Zündwarenfabrik gemäß §§ 13 bis 17 entfallenden Kontingentsmengen festzusetzen und dem Besitzer der Zündwarenfabrik bekanntzugeben. « §19. Die 88 8 bis 12 finden mit den Maßgaben der 88 13 bis 18 und des folgenden Absatzes entsprechende Anwendung. Die Ubertragung des Kontingents einer Zündwarenfabrik an eine andere Zündwaren— fabrik ist nur mit den vom Bundesrate gemäß § 13 bestimmten Hundertteilen zulässig. Die im § 14 Satz 2 vorgesehene Begünstigung kann nicht mit übertragen werden. 8 20. „Hinsichtlich des Betriebsjahrs 1910/11 greift die Herabsetzung gemäß §§ 13, 14 nur für das letzte Viertel dieses Jahres Platz. Die in diesem Vierteljahre gemäß §§ 13, 14 herstellbaren Hundertteile sind von dem vierten Teile des (ungekürzten) Jahreskontingents oder, falls die Fabrik im 1. bis 3. Vierteljahre bereits mehr als drei Viertel ihres Kontingents hergestellt hat, von dem danach verbleibenden Kontingentsrest zu berechnen. Für die im 1. bis 3. Viertel des Betriebsjahrs 1910/11 über drei Viertel des tungellrzten Jahreskontingents hergestellten Mengen ist nachträglich ein Steuerzuschlag nicht zu zahlen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation