Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 39

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Leuchtmittelsteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster 1. (A. B. § 9) (L. L. D. § 9) Ausgangs-Steuer Lagerbuch.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 333 — Hauptamtsbezirrk. Muster 1. Steuerhebestelll. (A. B. 89.) — (L. L. O. 89.) Ausgangs) sieuer.) Tagerbuch Kohlenfadenglühlampen) Metallfadenglühlampen für fertige unversteuerte der Glühlampenfabrik Nernstbrenner) andere Glühlampen) des........·...·.........................·..............· ......··................. .......in.......·..·..................·.....·........·....·..·...........................·..··. fürdas...·....-..--.-....... Viertel des Rechnungsjahrs 19 . Enthält......-.............. Blätter,cz2«ew·tei»eran- gesiegelten Schnur durchæogen sind. Geführt von: E „den ten . . 19..... (Siegel.) Anleitung zum Gebrauch. 1. Für Kohlenfadenglühlampen, Metallfadenglühlampen, Nernstbrenner und andere Glühlampen sind je gesonderte Bücher zu führen. Jedes Buch ist in drei Abteilungen zu führen: Abteilung 1. Zugang an fertigen unversteuerten Glühlampen, Abteilung 2. Abgang an versteuerten Glühlampen, Abteilung 3. Abgang an unversteuerten Glühlampen. 2. In Abteilung 1 ist die Spalte 3 nur im Falle des § 13 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen sowie bei Ver- wendung des Buches als Leuchtmittelsteuerlagerbuch (5§ 9 der Leuchtmittellagerordnung), und zwar in beiden Fällen durch den Aufsichtsbeamten auszufüllen. - 3. In Zugang (Abteilung 1) sind die Lampen sofort nach ihrer Fertigstellung zum Abgang aus der Fabrik zu buchen, gleichviel, ob sie in die Lagerräume für fertige unversteuerte Lampen aufgenommen oder ob sie ohne vorherige Lagerung versteuert, an eine andere Fabrik versandt, auf ein Steuerlager gebracht oder unter amtlicher überwachung ausgeführt werden. Lampen, die gemäß §& 13 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen in die Lagerräume eingebracht oder gemäß §& 19 Abs. 4 und §5 21 zurückgebracht werden, sind alsbald nach der Einlagerung in Zugang zu buchen. 4. In Abgang (Abteilung 2, 3) sind die Lampen unmittelbar nach ihrer Entnahme, bei Anschreibung im Post- und Eisenbahnausgangsbuch am Schlusse jedes Monats zu buchen. Im Ausgangslagerbuche sind die infolge von Bruch in den Fabrikbetrieb zurückgehenden Lampen (A. B. § 9) sofort abzuschreiben, nachdem der Bruch bemerkt worden ist. Dagegen sind die auf einem Steuerlager durch Bruch oder dergl. beschädigten oder unverkäuflich gewordenen Lampen in das Steuerlagerbuch erst dann einzutragen, wenn sie unter amtlicher Aufsicht vernichtet worden sind (L. L. O. § 9). In Abteilung 3 ist in Spalte 4 die Art des Abganges (Ausfuhr ins Ausland, Bruch, Unverkäuflichkeit, Zurück- nahme in den Fabrikbetrieb bei Angabe des Grundes der Zurücknahme, Versendung an eine andere Fabrik oder ein Zoll- oder Steuerlager) zu bezeichnen. " » 5. Das Buch ist in vierteljährlichen Zeitabschnitten zu führen und in allen drei Abteilungen in den Spalten für die Stückzahl fortlaufend aufzurechnen. Bei der Aufrechnung der Spalte für die Stückzahl der Lampen von über 200 Watt ist die Stückzahl für jede Steuerstaffel (über 200 bis 300, über 300 bis 400 Watt usw.) besonders festzustellen und da- neben die Steuerstaffel anzugeben. In Abteilung 2 sind die Mengen für jede Woche und den Rest des Vierteljahrs in Spalte 5 zwischen Doppellinien mit roter Tinte ersichtlich zu machen; daneben in Spalte 7 ist die Nummer der Steuer- anmeldung zu vermerken. Innerhalb des Rechnungsjahrs (1. April bis 31. März) sind die Vierteljahrsschlußfummen der Mengenspalten in das Buch für das nächste Vierteljahr zu übertragen. Am Schlusse des letzten Vierteljahrs ist der Sollbestand festzustellen und in dem Buche für das erste Vierteljahr des folgenden Rechnungsjahrs vorzutragen. Der Aufsichtsbeamte hat die abgeschlossenen Bücher zu prüfen und darin die richtige übertragung der Schlußsummen oder des Sollbestandes zu bescheinigen. Binnen 3 Tagen hat der Betriebs= oder Lagerinhaber die abgeschlossenen Bücher der Hebestelle zu übersenden. « Bei Bestandsaufnahmen innerhalb des Vierteljahrs ist das Lagerbuch zwar in den Stückzahlen der drei Abteilungen aufzurechnen, der Bestand aber nicht im Lagerbuche selbst, sondern in der aufzunehmenden Verhandlung zu berechnen. *) Nicht Zutreffendes ist zu durchstreichen. 67

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