Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 39

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Leuchtmittelsteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster 2. (A. B. § 9) (L. L. D. § 9) Ausgangs-Steuer Lagerbuch für fertige unversteuerte Brenner zu Quecksilberdampf- und ähnlichen Lampen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 335 — Hauptamtsbezirktktk Muster 2. Steuerhebestelle . (A. B. § 9.) – (L. L. O. 8§ c9.) Ausgangs) — Lagerbuch für fertige unversteuerte Brenner zu Quecksilberdampf= und ähnlichen Lampen dss. iin ...·..··....................·.... für das. Viertel des Rechnungsjahrs 19 . Enthält.................... Blättchdiemiteiøærøw gesiegelton Schnur durchæogen sind. Geführt von: .......................................... ,dentL19 (Siegel.) Anleitung zum Gebrauch. 1. Das Buch ist in drei Abteilungen zu führen: Abteilung 1. Zugang an fertigen unversteuerten Brennern, Abteilung 2. Abgang an versteuerten Brennern, Abteilung 8. Abgang an unversteuerten Brennern. 2. In Abteilung 1 ist die Spalte 3 nur im Falle des §& 18 Abs. 8 der Ausführungsbestimmungen sowie bei Verwendung des Buches als Leuchtmittelsteuerlagerbuch (§ 9 der Leuchtmittellagerordnung), und zwar in beiden Fällen durch den Aufsichtsbeamten auszufüllen. Z 3. In Zugang (Abteilung 1) sind die Brenner sofort nach ihrer Fertigstellung zum Abgang aus der Fabrik zu buchen, gleichviel, ob sie in die Lagerräume für fertige unversteuerte Brenner ausgenommen oder ob sie ohne vorherige Lagerung versteuert, an eine andere Fabrik versandt, auf ein Steuerlager gebracht oder unter amtlicher ÜUberwachung ausgeführt werden. Brenner, die gemäß § 13 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen in die Lagerräume eingebracht oder gemäß § 19 Abs. 4 und § 21 zurückgebracht werden, sind alsbald nach der Einlagerung in Zugang zu buchen. 4. In Abgang (Abteilung 2, 3) sind die Brenner unmittelbar nach ihrer Entnahme, bei Anschreibung im Post- und Eisenbahnausgangsbuch am Schlusse jedes Monats zu buchen. Im Ausgangslagerbuche sind die infolge von Bruch in den Fabrikbetrieb zurückgehenden Brenner (A. B. § 9) sofort abzuschreiben, nachdem der Bruch bemerkt worden ist. Dagegen sind die auf einem Steuerlager durch Bruch oder dgl. beschädigten oder unverkäuflich gewordenen Brenner in das Steuerlagerbuch erst dann einzutragen, wenn sie unter amtlicher Aufsicht vernichtet worden sind (L. L. O. § 9). « In Abteilung 3 ist in Spalte 7 die Art des Abganges (Ausfuhr ins Ausland, Bruch, Unverkäuflichkeit, Zurücknahme in den Fabrikbetrieb bei Angabe des Grundes der Zurücknahme, Versendung an eine andere Fabrik oder ein Zoll= oder Steuerlager) zu bezeichnen. -· « .DasBuchistinvierteljährlichenZeitabschnittenzuführenundinallendreiAbteilungeninderSpaltefür die Stückzahl fortlaufend aufzurechnen. Bei der Aufrechnung der Spalte für die Stückzahl der Lampen ist die Stückzahl für jede Steuerstaffel (bis 100, über 100 bis 200 Watt usw.) besonders festzustellen und daneben die Steuerstaffel zu ver- merken. In Abteilung 2 sind die Mengen für jede Woche und den Rest des Vierteljahrs in Spalte 5 zwischen Doppel- linien mit roter Tinte ersichtlich zu machen; daneben in Spalte 10 ist die Nummer der Steueranmeldung zu vermerken. Innerhalb des Rechnungsjahrs . April bis 31. März) sind die Vierteljahrsschlußsummen der Mengenspalten in das Buch für das nächste Vierteljahr zu übertragen. Am Schlusse des letzten Vierteljahrs ist der Sollbestand festzustellen und in dem Buche für das erste Vierteljahr des folgenden Rechnungsjahrs vorzutragen. Der Aufsichtsbeamte hat die ab- geschlossenen Bücher zu prüfen und darin die richtige Übertragung der Schlußfsummen oder des Sollbestandes zu be- scheinigen. Binnen 3 Tagen hat der Betriebs= oder Lagerinhaber die abgeschlossenen Bücher der Hebestelle zu übersenden. Bei Bestandsaufnahmen innerhalb des Vierteljahrs ist das Lagerbuch zwar in den Stückzahlen der drei Ab- keilungen aufzurechnen, der Bestand aber nicht im Lagerbuche selbst, sondern in der aufzunehmenden Verhandlung zu hnen. * Nicht Zutreffendes ist zu durchstreichen. 575

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