Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Volume count:: 39

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 45.

Volume count:: 454

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Handels- und Gewerbewesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

3. Handels= und Gewerbewesen. Der Freundschafts-, Handels= und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Sultan von Zanzibar vom 20. Dezember 1885 (Reichs-Gesetzbl. 1886 S. 261ff.) ist mit dem Ablauf des 4. Juli 1911 außer Kraft getreten. Mit dem Wegfall des genannten Vertrags tritt der Freund- schafts-, Handels= und Schiffahrtsvertrag zwischen den Senaten der Hanseatischen Freistaaten Lübeck, Bremen und Hamburg und dem Sultan von Zanzibar vom 13. Juni 1859 (Sammlung der Verord- nungen der freien Hansestadt Hamburg 30. Bd. 1861 S. 17ff.) wieder in Wirksamkeit, soweit nicht spätere abweichende vertragsmäßige Vereinbarungen in Geltung sich befinden. In einem am 24. Ja- nuar und 4. Februar 1869 sowie am 5. und 7. Dezember 1871 erfolgten Notenwechsel haben der Sultan von Zanzibar und der Konsul des Norddeutschen Bundes bezw. der Konsul des Deutschen Reichs in Zanzibar die Ausdehnung des hanseatischen Vertrags auf die übrigen deutschen Bundes- staaten vereinbart. · Freundschaft-zHandels-undschiffahttsvertragzwischendensenatender-Hausen- tischengfreiflaatencübettk,Atome-nundHamburgundHeinerHoheitHeyedMagid Lin Seyed, Sultan von Zanzibar. Nachdem Seine Hoheit Seyed Magid Bin Seyed, Sultan von Zanzibar und der zugehörigen Länder, in Betracht des ausgedehnten und schnell zunehmenden Handels und der Schiffahrt zwischen den Hanseatischen Freistaaten Lübeck, Bremen und Hamburg und seinen eigenen Besitzungen die Vor- schläge der Senate der genannten Freistaaten zur Verhandlung eines Freundschafts-, Handels= und Schiffahrtsvertrags für die Unterhaltung der gegenseitigen Wohlfahrt und des gegenseitigen Handels- interesses willfährig entgegengenommen hat, haben die Senate der Hanseatischen Freistaaten Lübeck, Bremen und Hamburg demgemäß den Herrn William Henry O'Swald jun., einen Bürger des Han- seatischen Freistaats Hamburg und gegenwärtig in der Stadt Zanzibar, auf der Insel Zanzibar, an- sässig, zu ihrem Bevollmächtigten ernannt, und hat Seine Hoheit der Sultan von Zanzibar, Seyed Magid Bin Seyed, beschlossen, mit dem genannten Bevollmächtigten die Verhandlung persönlich zu führen. Nachdem der Bevollmächtigte der vorbenannten Hanseatischen Freistaaten Seiner Hoheit dem Sultan von Zanzibar nachgewiesen, daß er mit den erforderlichen Vollmachten versehen worden, ist der nachfolgende Vertrag mit Genehmigung der beiden hohen kontrahierenden Teile abgeschlossen worden: Artikel 1. Es soll beständiger Friede und Freundschaft zwischen den Hanseatischen Freistaaten Lübeck, Bremen und Hamburg und Seiner Hoheit Seyed Magid Bin Seyed, Sultan von Zanzibar, sein. Artikel 2. Die Bürger der Hanseatischen Freistaaten Lübeck, Bremen und Hamburg sollen völlige Freiheit haben, in alle Häfen der Besitzungen Seiner Hoheit des Sultans Seyed Magid Bin Seyed von Zanzibar mit ihren Schiffsladungen, welcher Art dieselben auch sein mögen, einzulaufen. Sie sollen die Freiheit haben, dieselben an irgend einen der Untertanen des Sultans oder an andere, welche sie zu kaufen wünschen, zu verkaufen oder dieselben gegen irgend welches Natur= oder Industrieerzeugnis des Reichs oder gegen andere Artikel, welche daselbst vorhanden sind, zu vertauschen. Für die Artikel, welche die Kaufleute der vorgenannten Hanseatischen Freistaaten verkaufen oder für die Waren, welche sie zu kaufen wünschen, soll von Seiner Hoheit dem Sultan oder seinen Beamten kein Preis festgesetzt werden, vielmehr soll der Handel gegenseitig frei sein, zu verkaufen, kaufen oder tauschen unter den Bedingungen und für die Preise, welche der Eigentümer angemessen hält. Wenn die genannten Bürger der genannten Hanseatischen Freistaaten es angemessen finden, abzureisen, soll ihnen dieses freigestellt sein. Sollte irgend ein Beamter Seiner Hoheit des Sultans diesem Artikel zuwiderhandeln, so soll er strenge bestraft werden. 75“

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