Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Volume count:: 39

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 46.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Allgemeine Verwaltungssachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung der Gehaltsvorschriften vom 24. Juli 1909 (Gehaltsbemessung für ehemalige Gendarmen und Schutzmänner).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamt des Innern. Zu bezieben durch alle Postanstalten und BZBuchhandlungen. Berlin, Freitag, den 25. August 1911. Nr. 46. 3. Finanzwesen: Nachweisung von Einnahmen der Reichs- Post= und Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahn- verwaltung für die Zeit vom 1. April 1911 bis zum Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ernennung; — Ermächti- 6 gung zur Vornahme von Zivilstandshandlungen:— Exequaturerteilung; — Entlassung . Seite 459 Schlusse des Monats Juli 111 460 2. Allgemeine Verwaltungssachen: Abänderung der Gez 4. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem haltsvorschriften vom 24. Juli 19000D09 Reichsgebteeeee # 461 1. Kon fulat wesen. Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Vizekonsul Fr. Mataré zum Konsul in Mosselbay (Britisch Südafrika) zu ernennen geruht. Dem mit der Vertretung des Kaiserlichen Konsuls in Mailand beauftragten Sekretär Jerchel ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für die Zeit der Vertretung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen zwischen Reichsangehörigen vorzunehmen und diese Heiraten zu beurkunden. Dem mexicanischen Konsul Wilhelm Maas in Cöln ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. Dem Kaiserlichen Konsul Schrader in Bassein ist die erbetene Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden. 2. Allgemeine Verwaltungssachen. Auf den Bericht vom 2. August 1911 bestimme Ich, daß die von Mir unter dem 24. Juli 1909 genehmigten „Gehaltsvorschrifken“ folgendermaßen abgeändert werden: 1. Die Ziffer 61 erhält folgende Fassung: 61. Bei der Gehaltsbemessung für ehemalige Gendarmen und Schutzmänner ist nach folgenden Grundsätzen zu verfahren: a) Werden preußische aktive oder pensionierte Gendarmen oder Schutzmänner, welche im Besitze des Zivilversorgungsscheins sind, im Zivildienst des Reichs 77

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