Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 39

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 54.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. Hinter dem Stichwort „Eismaschinen“ ist folgendes neue Stichwort aufzunehmen. „Eisnägel, eiserne, für Hufeisen (eine Art Hufnägell 825 585 64. In dem Stichwort „Essigsäuresalze" erhält die Vertragsbestimmung in Ziffer 3 folgende Fassung: „mit Ausnahme des essigsauren und des holgessiqsauren Kalkes (Oalciumacetats). — v frei“. In dem Stichwort „Fische“ erhält im Abs. 1 der Anmerkung die Bestimmung hinter „behandelt;“ folgende Fassung: „ausgenommen von dieser Behandlung sind Fische, die im Ausland eine Zwischenlagerung oder eine über den Zweck der Erhaltung während der Versendung hinausgehende Behandlung erfahren haben. Als Zwischen- lagerung gilt nicht das vorübergehende Verbringen der Fische an Land zum Zwecke des Bestreuens mit Salz oder des Begießens mit Salzwasser zum Zwecke der Umladung. Ausgenommene oder zerschnittene frische Fische, die in Salzlake eingehen, unterliegen den Zollsätzen für gesalzene Fische.“ Das Stichwort „Halbzeug“ ist, wie folgt, zu ändern und zu ergänzen: a) In Ziffer 2 à ist der Vertragszollsatz „# 125“ zu streichen und dafür zu setzen: „mit einem PWassergehalte von 50 v. . odenr dar#bbee "1 — v O,60 andere Holemasee V 1,25“ "“ P) In Ziffer 2b ist unter Streichung des Vertragszollsatzes „v 15“ solgende Vertragsbestim- mung aufzunehmen: „chemisch hbereitete Holestof’ mit einem Wassergehalfe von 50 v. H. oder darubeer ,....... — v 0,80 anderes hierher gehõöriges Falbreug. — 5 1,. In dem Stichwort „Holzgeist“ ist in Abs. 2 der Vertragszollsatz „b “ zu streichen. In den Stichworten „Holzmasse“, „Holzschliff" und „Holzstoff“ ist je der Vertragsgollsatz a 1,223“ zu streichen und dafür folgende Bestimmung zu setzen: „mit einem Wassergehalte von 50 v. H. oder daridber – 060 sonst.. .. v , 15. In dem Stichwort „Holzwaren“ Anmerkung 2 ist in der vorletten geile des Abs. 1 hinter „abgeriebene“ einzuschalten: „, gespachtelte (durch Verschmieren von Rissen und Astlöchern geebnete)“. In dem Stichwort „Hufeisen“ ist der Vertragszollsatz „# 3“ zu streichen. Dem Stichwort „Hufnägel“ ist folgende Anmerkung hinzuzufügen: „Anmerkung. Unter Hufnägeln werden alle Mägel verstanden, die zum Berestigen des Hufeisens am Hufe dienen, auch wenn der Kopf des Nagels spitækantig ist, um das Ausgleiten des Tier es zu verhindern. “ Hinter dem Stichwort „Irrigatoren“ ist als neues Stichwort aufzunehmen: „Isländer Jacken, sogenannte, aus wollenem Wirkstoff, auch zu- geschnitten und genäht (auch mit geringfügigem Ausputz, in dem keine Seide enthalten ist), von der Art der hinterlegten Muster r 518 350 " 100“. In dem Stichwort „Kalksalze usw.“ ist in Ziffer 1 der Vertragszollsatz „v 0%“ zu streichen. Hinter dem Stichwort „Kalksteine“ ist als neues Stichwort aufzunehmen: „Kallkstickstoff (Calciumcyanami) . ...I317Ifre1« In dem Stichwort „Kleider usw.“ ist in der Vertragsbestimmung der Ziffer 2b hinter Zeile 4 als besonderer Absatz einzufügen: „sogenannte Islũünder Jacken aus 200Menemi Wirksto, aucch ergeschniften und gendif (auch mit geringfügigem Auspute, in dem Feine Seidce enffaalten ist), von der Art der hinterlegten Muster — 22222 2ü —4—2 2üü —22 2 —2 —2ü 2 2 —22 2 22 — 2 v 100. Dem Stichwort „Luppen“ ist folgende Vertragsbestimmung hinzuzufügen: „nicht über 18 em lang, um Unsschmelen — 1 8. aueh die Anmerkung eu ꝰ bei Eisen us2c.“ «

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