Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 39

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 54.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

31. 32. 33. 34. 35. 36. 37. 38. 39. 40. 41. 42. — 561 — In dem Stichwort „Methylalkohol“ ist in Abs. 2 der Vertragszollsatz „v 8“ zu streichen. In dem Stichwort „Millbars“ ist folgende Vertragsbestimmung aufzmehmen: „nicht a#ber 12 cu lang, 22m Umschmelen — v1 8. auch die Anmerkung 2½ 2 bei Zisen #cscc.“ In dem Stichwort „Möbel usw.“ Anmerkung 2 zu 2à 1 und 2 ist in der drittletzten Zeile des Abs. 1 hinter „abgeriebene“ einzuschalten: „ gespachtelte (durch Verschmieren von Rissen und Astlöchern geebnete)." In dem Stichwort „Nägel“ erhält der Hinweis am Schlusse der Ziffer 1d folgende Fassung: „S. auch Niete und die Anmerkung a2u Hufnäqgel.“ In dem Stichwort „Obst“ ist in Ziffer 3c der Vertragszollsatz „v 4 zu streichen und dafür folgende Bestimmung zu setzen: „eiselbeeren (Kronsbeeren), olne Zusata von Zitcker ocker Sin##en eingeocht# .. — 5 Fei anderes Lierbe- gelöriges Obst v 4“. Hinter dem Stichwort „Paraformaldehyd“ ist folgendes neue Stichwort einzufügen: „Paragondraht (eine Art fassonierter Eisendraht zur Herstellung von Schirmgestellen), auch gehärtet oder poliert, s. Draht (Ziffer 5).“ Dem Stichwort „Preiselbeeren“ ist folgender zweite Absatz hinzuzufügen: „—, ohne Zusatz von Zucker oder Sirup eingekocht 49 5 v frei“. Den Stichworten „Rohluppen“ und „Rohschienen“ ist; je folgende Vertragsbestimmung hinzuzufügen: „micht u#be 12 cm lang, zum Umschmelren J " 1 8. a##ch die Anmier#cng zu 2 bei LEisen usto.“ In dem Stichwort „Röhren“ ist der Ziffer 9 am Schlusse folgende Anmerkung anzufügen: „Anmerung zu 9. Clasierte Rölhren nd Rölrenformstuckke aus Ton oder gemeinem Steinzeic) 225 Kanalisattonszwecken werden verlragsméßiy ohne REuksicht auf den Schmelzpunkt des Materf##ls nack Wr. 719 oder 750 verzotlt.“ In dem Stichwort „Schienen“ ist in Ziffer 3 folgende Vertragsbestimmng aufzunehmen: „nicht ube- 12 cm lang, rum Umeschmeleen ** 8. auch die Anmerkumg au 2 bei Eigen 10820.“ Hinter dem Stichwort „Silberschaum“ ist als neues Stichwort aufzunehmen: „Silberstahl, sogenannter (eine Art bearbeitetes Stabeisen), s. die Anmerkung 1 zu Ziffer 252 bei Eisenwaren.“ In dem Stichwort „Steine“ ist in Zeile 2 der Ziffer 1 statt „Bruch= und Werksteine“ zu setzen: „Bau-, Bruch= und Werksteine“. Ferner ist in Abs. 1 der Anmerkung zu 1 einzufügen: a) in der dritten Zeile hinter „machen“: — dabei bleibt der Umstand, daß derartige Steine auch ohne weitere Bearbeitung in den Stein- schleifereien oder zu Bauzwecken verwendbar sind, außer Betracht"“ b) am Schlusse: „Vertragsmüßig fallen unter Nr. 234 auch die mäf dem Siceispitz (Spitzhanme) oder mit dem Spitz- Meibhe Für Steinschlefereten o# vorgearbeiteten Blöcke aus Granit, Porphur, Sijenit oder #nlichen Rarten Steinen, ath 2oenn sie #olge der Bea#beifino mit diesen Werzeugen eine Fegel- Mdbige Forn (geebnete, d. i. von wesentlichen Vertiefungen und Erhebungen bef-eite Flächen, vegel- mpig. verlaufende Kanten usiw.) aufroeisen. Die Gewũhrunꝗ der TZollfreiheit ist von dem Nackhaceis der Vertendung ablangig zu machen, wenn die Möylichreir der Vertceidteng der Steine für andere Zzbecke als /# Steinschileiereien bestenf.“ 43. In demselben Stichwort erhält die Anmerkung zu 1c 13 nachstehende Fassung: „Anmerkung. Gespalfene oder an einer ocker beiden — gesũute (geschnittene) Platten aus Gran:t werden, falls ste an den Schmalseiten roh oder bloß roh behauen sind und eine Stärke von überwiegend mehr als 16 em nhaben, vertragsmũßßig æollfrei belassen.“

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