Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Volume count:: 39

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulatwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

726 1V. Bey der Großherzogl. Regierung allhier ist von dem Großherzogl. Landschafts- Kollegium darüber Beschwerde geführt worden, daß von mehreren Justiz-Unterstellen die neue Deposital= Ordnung vom #r###ten May d. J. zeither nicht befolgt und dadurch zu mancherley unannehmlichen Weitlöftigkeiten Veranlassung gegeben worden sepj daß namentlich 1) die Anzesgeberichte nicht, wie der §. 10. vorschreibt, vorher erstattet, sondern die Gelder zugleich mie denselben eingesendet, oder, wenn auch die früpere Berichtserstattung ersolgt sey, dennoch die Münz-Sorten, in welchen daö Deposicum bestehe, nicht genan angegeben worden wären, wodurch die Auofertigung des Kassescheins einem Verzuge aus- gesetzt seynz 2) gegen die Bestimmung lm F. 9. unter 25 thlr. betragende Depolsiten= Summen eingeliefert worden; auch 3) bey den die Summe von 25 thlr. erreichenden oder mehr bekragenden, mithin zur Annahme bey der Landschaftékasse geeigneten Niederlegungogeldern die im §. H. enthaltene Bedingung, wornach nur grobe, wenigsteno in Zwanzigtzkreu#ern bestehende und in den hie- sigen Landen gangvare Silber= und Goldmünz-Sorten zu verzinslichen Depositen einge- liesert, und mithin Gonventions-Münze, auch geringere, ungangbare und verrufene Geld- Sorten, so wie Scheidemünze entweder vorher umgewechselt, oder bloßb versiegelt niedergelegt und nicht verzinbUt werden sollen, unbeachtet geblieben sey, vielmehr dergleichen Mönz-Sorten mit zu der verzinslichen Deposital-Summe gezogen und in Ansatz gebracht worden wären; ebenso 4) unterlassen worden sey, dle annehmbaren Münz-Sorten Iin Packeten von gleicher Art und nach runden Summen — 35. B. 20 Kr. zu 20 thlr. — und verfiegelt, auch mit Aufschrift de# Gehaltes und der Behörde versehen, einzusenden, welches letztere zwar nicht in dem neuen Deposital-Gesetze vorgeschrieben, jedoch sonst längst bey den herrschaftlichen Kassen angeordnet worden und von den Unterobrigkeiten bey Einlieferung der Depossten- Gelder auch um so mehr zu beachten sey, als der &. 15. des Gesebes eine hinreichende Vergütung für die Mühe des Geldzählens und Einpackeno bestimmt, und sonst der Kassier in die Nochwendigkeit versebt werde, die Gelder umzuzählen, letztercé aber demselben bey seinen vielfältigen Geschäften bllligerweise nicht zugemurhet werden könne. Dem, auf unverzügliche Abstellung dieser Beschwerden gerichteten, Antrage zu Folge, ergeht hlerdurch an sämmtliche Justiz-Unterstellen des hlesigen Regierungsberelches der Befehl, der Deposital-Ordnung nicht nur im Allgemeinen, sondern auch insbesondere rück- sichtlich der obigen Punkte, gebührend nachzukommen, oder zu gewärtigen, daß jede ein- zelne Zuwiderhandlung mit zwey Thalern Geldstrafe, außer den Kosten der Untersuchung, werde gerügt werden. . Weimar den 24sten September 1821. Großherzogliche Süchsische Landesrehierung. von Gerstenbergk.

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fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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