Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Volume count:: 39

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Eisenbahnwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ergänzung des Verzeichnisses der vom 10. Januar 1910 ab zur Ausstellung von Leichenpässen ermächtigten Kaiserlichen Vertretungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

2. Eisenbahnwesen. Bekanntmachung. Unter Bezugnahme auf § 44 Abs. 4 der Eisenbahn-Verkehrsordnung vom 23. Dezember 1908 (Reichs-Gesetzbl. 1909 S. 43) wird in Ergänzung der Bekanntmachung vom 10. Jannar 1910 (Zentral- blatt S. 14) bekannt gemacht: Die Ermächtigung zur Ausstellung von Leichenpässen ist den Kaiserlichen Vizekonsuln in Czernowitz und in Roubaix erteilt worden; mit der Verlegung des Kaiserlichen Konsulats von Rustschuk nach Sofia ist die dem Kaiserlichen Konsul in Rustschuk beigelegt gewesene Ermächtigung auf den jeweiligen Vor- stand des Konsulats in Sofia übergegangen. Berlin, den 14. März 1911. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquières. 3. Zoll- und Steuerwesen. Bekanntmachung zur Ausführung des Gesetzes, betreffend den Spielkartenstempel, vom 3. Juli 1878 (Reichs- Gesetzbl. S. 133). Unter Bezugnahme auf Ziffer III 6 der Bekanntmachung vom 2. November 1878 (Zentral— blatt für das Deutsche Reich S. 614) wird hierdurch folgendes bestimmt: Die aus 30 Blättern bestehenden Karten des aus der Schweiz eingeführten sogenannten Punta— Spiels sind, wenn die Karten auf weißer Innenfläche farbig umrandete Punkte oder Zahlen aufweisen, auf dem Kartenblatte mit dem eine Eins darstellenden weiß umrandeten schwarzen Punkt; wenn sie auf verschiedenfarbiger Innenfläche schwarze Zahlen tragen, auf der weißen Karte mit der schwarzen Eins abzustempeln. Berlin, den 7. März 1911. Der Reichskanzler. In Vertretung: Wermuth. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 23. Februar d. J. beschlossen: Gemäß §5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit ausländischen gebleichten Baumwollgeweben der Tarifnummer 456 zum Gaufrieren die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen.

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