Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1911

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Volume count:: 39

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 69 — Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 23. Februar d. J. beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zoll- freien Veredelungsverkehrs mit im Inland in einer Breite von 110 cm und darüber hergestellten rohen dichten Geweben ganz oder teilweise aus Seide — Tarifnummer 405 — zum Abkochen, Bedrucken und Ausrüsten in Lyon die Voraussetzungen des § 3 der Veredelungsordnung vorliegen. Der Bumdesrat hat in seiner Sitzung am 23. Februar d. J. beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien Lohnveredelungsverkehrs mit ausländischen a) gebleichten und gefärbten baumwollenen Kleider- und Futterstoffen der Tarif- nummern 456 und 457, ohne Rücksicht auf Gewicht und Fadenzahl, zum Bleichen, Merzerisieren und Finischen, b) buntgewebten baumwollenen Kleider- und Futterstoffen der Tarifnummer 457, ohne Rücksicht auf Gewicht und Fadenzahl, zum Zurichten, Bleichen, Färben, Merzerisieren und Finischen die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. Veränderungen in dem Stande und den Geschäftsbezirken der Erbschaftssteuerämter und der Oberbehörden. Fürstentum Lippe. Vom 1. April 1911 ab wird die Verwaltung der Erbschaftssteuer nur von den Fürstlichen Verwaltungsämtern Blomberg, Brake, Detmold und Schötmar mit der Maßgabe geführt, daß dem Verwaltungsamte Blomberg die Bezirke der Städte Blomberg und Schwalenberg, dem Verwaltungsamte Brake die Bezirke der Städte Lemgo und Barntrup, dem Verwaltungsamte Detmold die Bezirke der Städte Detmold, Horn und Lage sowie des Verwaltungsamts Lipperode-Cappel und dem Verwaltungsamte Schötmar der Bezirk der Stadt Salzuflen hinzugelegt werden. Veränderungen in dem Stande der zur Ausstellung von Zeugnissen über die chemische Untersuchung von zollbegünstigten Gerbstoffauszügen ermächtigten wissenschaftlichen und Fachanstalten. (Zentralblatt für 1906 S. 655 und 1089 und für 1907 S. 44.) Osterreich-Ungarn. Die auf Seite 47 des Zentralblatts für 1911 aufgeführte neuermächtigte Anstalt führt nach einer neueren Mitteilung der Österreichisch-Ungarischen Regierung die Amtsbezeichnung K. K. Versuchs- Anstalt für Lederindustrie, angegliedert an die K. K. Staatsgewerbeschule in Wien XVII. 13*

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