Hermann Stegemanns Geschichte des Krieges.: Hermann Stegemanns Geschichte des Krieges. Dritter Band.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Volume count:: 40

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze vom 15. Juli 1909.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 30. (Ausührungsbestimmungen § 196.). Ubersicht über die nach dem Reichsstempelgesetze der Prüfung in bezug auf die Abgabenentrichtung unterliegenden Stellen und die Ergebnisse dieser Prüfung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 285 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 20. Stück vom Jahre 1907. — — Inhalt: Nr. 85. Verordnung ülber die Einfuhr von Tieren für Tiergärten. S. 285. — Nr. 86. Bekannt— machung, die Eröffnung des Betriebes auf der Teilstrecke Gittersee — Hänichen-Goldene Höhe der vollspurigen Nebeneisenbahn Gittersee — Possendorf betr. S. 287. — Nr. 87. Gesetz zur Abänderung des Gesetzes vom 16. Juli 1902, die Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen betr. S. 288. — Nr. 88. Ausführungs- verordnung hierzu. S. 290. — Nr. 89. Verordnung, die Sühneversuche mit Studierenden der Berg- akademie zu Freiberg und der Forstakademie zu Tharandt betr. S. 291. Nr. 85. Verordnung über die Einfuhr von Tieren für Tiergärten; vom 16. Dezember 1907. In Einvernehmen mit dem Herrn Reichskanzler wird in Erweiterung der Bestimmung in § 5 der Verordnung vom 26. Februar 1906 (G.= u. V.-Bl. S. 11) für die Einfuhr fremdländischer, nicht zu den in Deutschland heimischen Haustierrassen gehöriger Tiere, die zu wissenschaftlichen oder Ausstellungszwecken bestimmt sind und für die in der Anlage bezeichneten Tiergärten eingeführt werden, vorbehaltlich des jederzeitigen Widerrufs, fol- gendes verordnet: 1. Die bestehenden veterinärpolizeilichen Einfuhrverbote und Einfuhrbeschränkungen finden auf die eingangs bezeichneten Tiere keine Anwendung. Die Einfuhr solcher Tiere kann ohne die bisher erforderliche ministerielle Genehmigung nach Maßgabe der nach- stehenden Vorschriften erfolgen. 2. Soweit nach den geltenden allgemeinen Vorschriften die einzuführenden Tiere einer grenztierärztlichen Untersuchung bei der Einfuhr unterliegen würden, muß eine solche Unter- suchung auch stattfinden, wenn die Einfuhr für die in der Anlage bezeichneten Tiergärten erfolgt. Die Untersuchung ist bei den lose verladenen Tieren wie bisher an der Grenze vorzunehmen. Die in Käfigen oder Kisten beförderten Tiere sind da- gegen erst am Bestimmungsorte durch einen beamteten Tierarzt zu untersuchen. Die Ausgegeben zu Dresden den 28. Dezember 1907. 49

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thumbs: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1907. (73)

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