Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Volume count:: 40

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ergänzung und Änderung der Anlage D der Zuckerstreuer-Ausführungsbestimmungen (Herstellung von Pergamentpapier).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

– 378 — Dem Königlich Niederländischen Konsul Otto Deile in Weimar ist namens des Reichs das Erxe quatur erteilt worden. Le. Dem Königlich Niederländischen Konsul H. Tiefers in Hannover ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. Dem Kaiserlichen Vizekonsul E. Neudörfer in Rabat (Marokko) ist die erbetene Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden. 2. Zoll-- und Steuerwese n. Bekanntmachung. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 25. April 1912 beschlossen, daß in der Anlage D der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen 1. hinter § 28 b folgender § 28 einzufügen ist: . „Zur Verwendung bei der Herstellung von Pergamentpapier kann inländischer Invertzucker nach Vermischung mit 1 v. H. Seifenpulver steuerfrei abgelassen werden, sofern das Vergällungsmittel die in der Anlage D 1 geforderten Eigen- schaften besitzt. Das Seifenpulver darf auch vor der Vermischung in Waseer gelöst werden."“ 2. im § 29 Abft. 1 statt „§§ 26 bis 28b“ zu setzen ist: „§§ 26 bis 28 c“. Berlin, den 9. Mai 1912. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Meuschel. – Bekanntmachung. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 25. April 1912 beschlossen, daß der Abs. 1 der Anmerkung zu Ziffer 1c, 1 und 2 des Stichworts „Steine“ im Warenverzeichnisse zum Zolltarif nachstehende Fassung erhält:t · Zum polierfähigen Kalkstein sind, abgesehen von dem besonders tarifierten Marmor, alle Kalksteine zu rechnen, die ohne besondere Behandlung poliert werden können, insbe— sondere z. B. der sogenannte belgische Granit (Scossines, petit granit, Blaustein, schwarzer Marmor) und der Schieferkalkstein. Dem polierfähigen Kalkstein sind diejenigen Kalksteine gleichzuachten, die zur Erzielung ihrer Polierfähigkeit noch einer Behandlung mit Silikaten oder dergleichen (des Fluatierens) bedürfen, wie beispielsweise der Savonnieèresstein. Berlin, den 9. Mai 1912. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kühn.

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