Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Volume count:: 40

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 7. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Neue Fassung der §§ 16 und 19 der Zündwaren-Kontingentierungsordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 423 — Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 25. April d. Is. beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit inländischen Blusen= und Damenkleiderstoffen aus Seide, Wolle, Baumwolle und Leinen zum Besticken in Vorarlberg mittels Handmaschinen- und Schiffchenstickerei unter der Bedingung, daß die Stickereien nur in 4/4 Rapport hergestellt, jährlich höchstens 400 dz der bezeichneten Stoffe zu dem Verkehre zugelassen und hiervon höchstens 200 dz mittels Schiffchenmaschinen bestickt werden dürfen, die Voraussetzungen des § 3 der Veredelungsordnung vorliegen. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 2. Mai d. Js. beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien Lohnveredelungsverkehrs mit ausländischem ungefärbtem Zwirn aus Rohseide, in Strähnen für den Einzelverkauf aufgemacht — Tarifnummer 399 —, zum Färben die Vor- aussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 9. Mai 1912 beschlossen, die nachstehende anderweite Fassung der §§ 16 und 19 der Zündwaren-Kontingentierungs- ordnung zu genehmigen: § 16. Bleibt im letzten Viertel des Betriebsjahrs 1910/11 oder in einem der Betriebs- jahre 1911/12 bis 1917/18 die von einer Zündwarenfabrik hergeste ite Menge hinter der gemäß 88 14, 15 herstellbaren Kontingentsmenge, zu der für die Betriebs— jahre 1911/12 bis 1917/18 gegebenenfalls noch die Werkragung aus dem Vorjahr tritt, zurück, so ist der Unterschied zwischen der hiernach herstellbaren und der her- gestellten Menge auf das nächste Betriebsjahr zu übertragen. § 19. Die §§ 8 bis 12 finden mit den Maßgaben der 88 13 bis 18 entsprechende Anwendung.“ Berlin den 21. Mai 1912. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kühn.

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