Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Volume count:: 40

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Gebührenordnung für eichamtliche Prüfungen und Beglaubigungen außerhalb des eichpflichtigen Verkehrs.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 540 — 4. Für die Prüfung von Wagen mit der Genauigkeit der Eichamtswagen sowie für die Prüfung von Kontrollgasmessern ist das Vierfache der für entsprechende eichfähige Meßgeräte in Betracht kommenden Eichgebühren zu erheben. 5. Für die Prüfung von Kubizierapparaten für Fässer und für Gasmesser werden folgende Sätze erhoben: · bis zu 100 Liter 6 Mark, mehr als 10 440 12 -— ." 400 600 16 „„ 600 800 20 = 800 -- 1000 24 größere, für jede volle oder angefangene Stufe von 100 Liter mehr . .. ... . hob Für die Prüfung auf Dichtheit und Haltbarkeit allein wird die Hälfte der obigen Gebühr erhoben. 6. Für die Beglaubigung von Gegenständen mit der Genauigkeit der entsprechenden Kontroll- normale ist das Vierfache der für entsprechende eichfähige Meßgeräte in Betracht kommenden Eich- gebühren zu erheben. Für die Beglaubigung von Wagen, deren Genauigkeit die der Eichamtswagen übersteigt, das Sechsfache. 7. Für Konstruktionsprüfungen an Meßgeräten ist das Doppelte der für entsprechende Meß- geräte in Betracht kommenden Eichgebühren zu erheben. 8. Für die Beglaubigung von Hebelsystemen und Gewichtsgerätschaften sind Gebühren für die verwendete Zeit, und zwar mit 3 Mark für jede angefangene Stunde und für jeden beanspruchten Beamten, zu berechnen. In gleicher Weise wird verfahren, wenn die Bestimmungen in Nr. 1 bis 7 einen Anhalt nicht bieten, z. B. bei der Beglaubigung von Meßgeräten, deren Größe außerhalb der zugelassenen Größen liegt, oder die auch der Art nach eichfähigen Meßgeräten nicht entsprechen, wie größere Tanks, Tankwagen, Zementbottiche usw. Zweiter Abschnitt. Sonstige Bestimmungen. 1. Die im ersten Abschnitt festgesetzten Gebühren sind auch dann zu erheben, wenn die Prüfung zu einer Beglaubigung nicht geführt hat. Mußte jedoch die Prüfung schon nach einer äußer- lichen Besichtigung abgelehnt werden, so werden Gebühren nicht erhoben. l 2. Ist die Prüfung mit besonderen Nebenarbeiten verbunden, wie Auseinandernehmen oder Zusammensetzen des Gegenstandes, Berichtigung, Herstellung vorläufiger Skalen usw., so können Zusatz- gebühren bis zur Hälfte der Gebühren erhoben werden. 3. Für Prüfungen, die zur Ausstellung eines Fehlerverzeichnisses mit bestimmten Zahlen- angaben führen sollen, wird ein Zuschlag bis zur Hälfte der Gebühren erhoben. 4. Für Nachprüfungen werden die gleichen Gebühren erhoben wie für erste Prüfungen. 5. Bei allen außerhalb der Amtsstelle stattfindenden Prüfungen werden neben den Gebühren die bestimmungsmäßigen Tagegelder und Reisekosten sowie die aus der Hin= und Rückbeförderung der Normale und Prüfungsmittel entstehenden Kosten erhoben.

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