Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Volume count:: 40

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Herabsetzung der Kontingente der Zündwarenfabriken für das Betriebsjahr 1912/13.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 565 — 4. Zoll= und Steuerwesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 20. Juni 1912 beschlossen, die Kontingente der Zündwarenfabriken auch für das Betriebsjahr 1912/13 auf fünfund- vierzig vom Hundert herabzusetzen. Berlin, den 3. Juli 1912. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kühn. Bekanntmachung. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 20. Juni 1912 die nachstehend abgedruckten nach- träglichen Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif aus Anlaß des Handels- und Schiffahrtsvertrags mit Japan genehmigt. Berlin, den 3. Juli 1912. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kühn. Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif. 1. Hinter dem Stichwort „Binsen“ ist folgendes neue Stichwort einzuschalten: „Binsenfußdecken: grobe, roh, gefärbt, gebeizt oder gefirnißt 589 3 andere als grobe, auch mit Unterlagen aus Gefpinswoarn oder Fils 589 24 andere als grobe, im Stũck oder abgepaßt. .. . — v 12 S. auch die Anmerkhumg 3 au Fußdecken.“ 2. Dem Stichwort „Binsenmatten“ ist am Schlusse der Hinweis anzufügen: 8. auch die Anmerkung 4 zu 1 bei Marten.“ 3. Das Stichwort „Fußdecken“ ist, wie folgt, zu ändern und zu ergänzen: a) Vor dem Hinweis ist einzuschalten: „Fußdeeken aus Binsen, andere als grobe, im Stuck oder abgepabt. . — 12" b) Der Hinwess erhält folgende Fassung: „S. auch Fußbodendecken und Fußbodenteppiche sowie die Anmerkung 2 zu Sparterie." c) Hinter der Anmerkung 2 ist als neue Anmerkung aufzunehmen: „ AIs Fußdecken aus Binsen der Nr. 68 sind vertragsmũüßig auch solche gewebeartig hergestellte Fuß- decken aus Binsen in Verbindung mit Gespinstfũden von pflanelichen Spinnstosfen angusehen, bei denen die Gespinstfäden ledig!lich die Kette bilden, ohne zugleich Muster zz bilden oder sonst ver- zierend zu wirken.“ 4. Dem Stichwort „Matten“ ist am Schlusse der Ziffer 1 folgende Anmerkung 4 hinzuzufügen: „a. Als Binsenmatten der Nr. 689 sind verftragsmäßig auch solche gewebeartig hergestellte Matten aus Binsen in Verbindung mit Gespinstfäden von pflanzlichen Spinnstoffen anzusehen, hei denen die Gespinstfäden lediglich die Kette bilden, ohne zugleich Muster zu bilden oder sonst verzierend zu wirken.“ 81*

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