Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Volume count:: 40

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung sowie Änderung des Taratarifs (Nichterhebung des Tarazuschlags für Apfelsinen).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: I. Warenverzeichnisses zum Zolltarif.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

3. Das Stichwort „Bildwerke“ ist, wie folgt, zu ändern und zu ergänzen: a) Die Ziffer 1 erhält nachstehende Fassung: „1. Bildhauer= und Bildschnitzerarbeiten aus Steinen aller Art: a) Kunstgegenstände einschließlich der punktierten (noch einer weiteren künstlerischen Bearbeitung bedürfenden) . 690 frei b) andere als Kunstgegenstände, auch in Verbindung mit anderen Anmerkung zu ILa. Als Kunstgegenstünde der vorstehenden Lisfer 10 sind vertragsmäßig alle Statuen aus Marmor oder anderen Steinen ohne Rücksicht auf inre künstlerisehe und technische Aus- führung, ihre Bestimmung und Größße anzusehen. Als Statuen Kommen TLaskellungen des ganzen menschlichen oder tiorischen Körpers, au#h s#a#möolische und sktiläsierte, soto#e Busten Im Betracht. Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter höhere Zollsätze fallen 692 24 Anmerkung zu 1. Erscheint es zweifelhaft, ob Bildhauer= oder Bild- schnitzerarbeiten aus Steinen Kunstgegenstände sind, so sind sie nur dann zollfrei zu belassen, wenn ihr Eigengewicht ohne Sockel mehr als 5 kg beträgt. . dagegen die vorstehende Anmerkung zu 13“. b) Der Ziffer 2 ist am Schlusse folgende Anmerkung anzufügen: „Anmerkung zu 2. Als zollfreie Reliefs der vorstehenden Ziffer 2a kommen nur solche reliefförmigen Kunstgegenstände in Betracht, die Menschen oder Tiere darstellen."“ c) Die Anmerkungen 1 und 2 zu Ziffer 1 und 2 sind zu streichen; dafür ist als Anmerkung zu 1 und 2 aufzunehmen: „Anmerkung zu 1 und 2. Die zu Kunstgegenständen gehörigen, mit diesen ein künstlerisches Ganzes bildenden Sockel (Postamente) sind mit den Kunstgegenständen zollfrei zu belassen, wenn sie mit diesen in einer Sendung zusammen eingehen. Sockel aus Steinen sind bei dem Vorliegen dieser Voraussetzungen auch dann zollfrei zu lassen, wenn sie keinen eigenen Kunstwert haben und für sich allein betrachtet als Steinmetzarbeiten anzusehen sind. Unter Sockel in diesem Sinne ist nur der dem Kunstgegenstand als unmittelbare Unterlage dienende Steinkörper zu verstehen. Umbauten, Treppenanlagen, Bodenanlagen, für Brunnen auch Brunnenbecken und dergleichen sind nach ihrer eigenen Beschaffenheit zu verzollen.“ 4. Das Stichwort „Luxusgegenstände“ ist, wie folgt, zu ändern und zu ergänzen: a) Der Ziffer 5 ist folgender Hinweis anzufügen: „S. dagegen die Anmerkung zu 1 a bei Bildbwerke.“ b) In der Anmerkung sind in Zeile 2 die Worte „ohne Kunstwert“ zu streichen; ferner ist in derselben Zeile hinter „Steinen,“ einzuschalten „soweit sie nicht nach Nr. 690 zollfrei zu belassen (s. Bildwerke) oder in dem folgenden Absatz ausgenommen sind, ferner“ J) Derselben Anmerkung ist folgender zweite Absatz hinzuzufügen: „4 Luausgegensfande im Sinne der MWr. 692 werden verlragsmaio Aächt betrachtet: 1. Die Jolgenden Gegenstände aus Masor ocker Alabasker im Geisichte von mehr als ————— Hesetsk, daß an ihnen Menschen- oder Tierfiquren nicht angebracht sind und daß uber ihre Be- stämarateno kein SZtpeixel bestenf. a) Veræierte Tũr- und Fensterfeile, Säulen, Pfriler, Basen und Kapitelle, K-anzgesimse, 4#kaden- gesimse, Konsolen (Tragsteine), Balustraden und ihre einaelnen Teile, wenn diese Gegenstände daæu bestimmt sind, mit einem Gebäude in feste Verbindung gebracht au werden, b) Grabdenkmãäler, Grabsteine, Kreuze, Altäre, Kanaeln, Tauf becken, Weihwasserbecken und ihre eingelnen Teile, quch mit einem Menschen- oder Engelskopf ocder einzelnen kleinen Fguren ver- ziert, umfer der Voraussetzung, daß sie ausschließlich für Zwecke des Kults und der Pietät be- stimmt sind. 2. Alle anderen Gegenstõnde aus Marmor oder Alabaster im Gewichte von mehr als 5 kg, einschließlich der vorstehend in 10 nicht aufgeführten Säulen, deren Oberfläche glatt oder nur gedrent, prosiliert, kanneliert, auch mit architektonischen Verzierungen wie mit Mäanderband, Ringverzierung (Rosetten- band), Taustab, Perlstab, Sternverziertng, Spindelstab, Borte, Beule, Tropfen, Eierstab, Rautenstab (Rautenfries), Kugelstab oder mit anderen architektonischen Verzierungen in wellenförmigen Linien Zum Beispiel mit Wellenband) versehen, oder auch mal Rosetten, geometrischen Figuren, Muscheln, Blumen und Blättern verziert ist, sofern diese Verzierungen in regelmäßiger Wiederkehr erscheinen (mit Ausschluß von Zweigen, Girlanden, Buketten und dergleichen).

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