Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 40

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung sowie Änderung des Taratarifs (Nichterhebung des Tarazuschlags für Apfelsinen).

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: I. Warenverzeichnisses zum Zolltarif.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 700 — Bei Säulen kömmen auch andere Verzierungen der Oberfläche, ausgenommmen Darstellungen von Menschen- oder Tierfiguren, außer Betracht gelassen werden, sofern diese Verzierungen einen Streifen bedecken, dessen Hõhe den siebenten Teil der Gesamthöhe der Säule nicht überschreitet.“ 5. Im Stichwort „Obst“ erhält der letzte Satz der Anmerkung zu 3a folgende Fassung: „Ferner ist bei Weiden- und Holzaspankörben von 12 bis 50 kg Rohgewicht und bei Holzfässern mit Holzreifen und festem Deckelverschluß die Einlegung eines Bausches aus Stroh, Holzwolle, Papierspänen oder ähnlichen Stoffen unmittelbar unter den Deckel oder Versschluß, wie sie zum Schutze der obersten Obstschicht vor Beschädigung handelsüiblich ist, nicht als innere Verpackung anzusehen. “ In demselben Stichwort ist hinter Ziffer 3 a 6 folgender Hinweis aufzunehmen: „S. auch die Anmerkung zu Wacholderbeeren.“ 6. In dem Stichwort „Steine“ ist in der Anmerkung zu 1b in Zeile 1 hinter „Kalistein“ einzuschalten „und Marmor"“ 7. Dem Stichwort „Wacholderbeeren“ ist folgende Anmerkung anzufügen: Anmerkung: Wacholderbeeren, die bis zum 1. Mai des auf die Ernte folgenden Jahres eingeführt werden, sind als frische zu behandeln, sofern gegen ihre Herkunft von der letzten Ernte keine Zweifel obwalten." II. Anleitung für die Zollabfertigung. In Teil III 103 a (vgl. zweiten Nachtrag S. 24) ist in dem Schlußsatz des § 2 (vgl. fünften Nachtrag lfd. Nr. 55) statt „1 v. H. schwefliger Säure“ zu setzen „2 v. H. schwefliger Säure“. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 20. Juni 1912 nachstehende Anderungen und Ergänzungen der Anleitung für die Zollabfertigung beschlossen: 1. Die Anleitung für die Zollabfertigung Teil II 9 ist, wie folgt, zu ändern und zu ergänzen: a) in Ziffer 1 Zeile 2 sind die Worte zu streichen „sowie dem Chef der Bulgarischen diplomatischen Agentur in Berlin“; b) der dritte Absatz der Ziffer 3 erhält folgende Fassung: „Da in der Türkei den der Kaiserlich Deutschen Botschaft in Konstantinopel, in Japan den der Kaiserlich Deutschen Botschaft in Tokio, in Norwegen den der Kaiserlich Deutschen Gesandtschaft in Christiania, in Bulgarien den der Kaiserlich Deutschen Gesandtschaft in Sofia und in den Niederlanden den der Kaiserlich Deutschen Gesandtschaft im Haag zugeteilten Räten, Legationssekretären und Attaches, einschließlich der Militär= und Marineattachés, Zollfreiheit in dem gleichen Umfang gewährt wird wie den Botschaftern und den Gesandten selbst, ist, solange dies geschieht, den der Türkischen und der Japanischen Botschaft und der Norwegischen, Bulgarischen und Niederländischen Gesandtschaft in Berlin zugeteilten Räten ustv. Zollfreiheit in demselben Umfang zu gewähren, wie sie durch Ziffer 1 den Botschaftern und den Gesandten selbst zugestanden ist.“; c) vor dem Hinweis am Schlusse ist folgende neue Ziffer 4 einzufügen: „4. Wird für unmittelbar aus dem Ausland bezogene Erzeugnisse, für die nach den vorstehenden Bestinmungen Mitgliedern der bei dem Deutschen Reiche und dem Großherzogtume Luxemburg beglaubigten diplomatischen Vertretungen fremder Staaten Zollfreiheit gewährt wird, neben dem Zolle eine innere Reichsabgabe erhoben, so ist den genannten Personen auch Befreiung von dieser inneren Abgabe auf Rechnung der Abgabengemeinschaft zu gewähren, vorausgesetzt, daß von den betreffenden fremden Staaten Gegenseitigkeit geübt wird. Die Bestimmungen der vorstehenden Ziffern 1 bis 3 finden auf die Freilassung von der inneren Abgabe sinngemäß Anwendung.“

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