Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1912

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 40

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 34.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen und Ergänzungen der Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 638 — e) Zur Herstellung von Chloroform, Jodoform, Bromoform, Brom= und Chloräthyl sowie von brom= oder jodhaltigen Fetten zu Heilzwecken (Jodipin, Morrhuol usw.): 300 Gramm Chloroform oder 200 Gramm Jodoform oder 300 Gramm Bromäthyl oder 500 Gramm Chloräthyl. Es ist gestattet, das zuzusetzende Jodoform zunächst in einem Teile des zu ver- gällenden Branntweins aufzulösen und den Rest des Branntweins mit der Lösung zu vermischen."“ Unter f ist der Schlußsatz, der mit den Worten beginnt: „Dieser Ersatz darf“, zu streichen. Die Bestimmung unter h erhält folgende Fassung: „h) Zur Herstellung von Lacken aller Art (auch Brauglasur), Polituren, Bettstreichwachs und Vanillezucker sowie zur Speisung von Glasierlampen, zum Appretieren von Seiden- bändern, zum Schattieren (teilweises Abwaschen des Lackes) von Tonwerkzeugen und zur Reinigung von Schmuckwaren, Brillengestellen und galvanisch verzierten feinen Metallwaren: 0,5 Liter Terpentinöl. Die aus derartig vergälltem Branntwein hergestellten Lacke und Polituren, so- fern sie nicht zur Verwendung im eigenen Gewerbebetriebe des Antragstellers, sondern zum Handel bestimmt sind, müssen mindestens ein Zehntel ihres Gewichts an Schellack oder sonstigen Harzen enthalten. In Zweifelsfällen sind Proben zu entnehmen und durch einen Chemiker nach der in Anlage 1 gegebenen Anleitung auf den Harzgehalt zu untersuchen.“ Die Bestimmung unter k ist durch folgenden Vermerk in eckiger Klammer zu ersetzen: [Die Bestimmung unter k ist in der Bestimmung unter h aufgegangen.] Unter 1 sind die Worte „1 Liter technisch reiner Methylalkohol und“ zu streichen. a Unter n ist statt „(Lanolin) und Wollspickölen (Spinnölen, Walkfetten, Schmalzfetten)"“ zu setzen: „(Lanolin), Wollspickölen (Spinnölen, Walkfetten, Schmälzfetten) und Galalith“. Zu § 5. Im Abs. 1 ist das Wort: „Kristallviolettlösung“ zu streichen. In demselben Absatz ist hinter „Bromäthyl,“ einzuschalten: „Chloräthyl, außerdem sind die Worte: „technisch reiner Methylalkohol,“ zu streichen. Im Abs. 2 ist statt „Athers“ zu setzen: „Athers, der Natronlauge und der Kalilauge“ und statt „Gerätschaften“ zu setzen: „Hilfsmittel“. Abs. 4 erhält folgenden Wortlaut: (4) Für eine Ubergangszeit bis Ende März 1914 kann auch Holzgeist als Ver- gällungsmittel verwendet werden, der den in Anlage 2 gestellten Anforderungen be- züglich des Gehalts an Methylalkohol nicht entspricht. Zu § 8. Dem Abs. 1 ist folgender Satz anzufügen: „Wird in Fällen der unvollständigen Vergällung die Vergütung nach den Sätzen des §§ 1 Abs. 3 unter b 2 a beansprucht, so ist der Antrag auch hierauf zu richten und der Verwendungszweck des Branntweins anzugeben.“

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